Wenn die Ausfuhr-App kommt, dann könnten die langen Staus am Grenzübergang zwischen Bad Säckingen und Stein, und an den Zöllen in Laufenburg und Rheinfelden ein Ende haben. Statt sich einen Stempel zu holen, sollen Schweizer Einkaufskunden ihre Ausfuhr dann digital abwickeln können und die Mehrwertsteuer erstattet bekommen (die AZ berichtete). Doch die Entwicklung dieses «automatisierten Massenverfahrens» ist laut Generalzolldirektion Hamburg eine grosse technische Herausforderung. Der IT-Dienstleister des Bundes (ITZ) rechnet mit der Einführung der App gegen Ende des Jahres 2020.

Der Zoll entwickelt das digitale Ausfuhrverfahren in Zusammenarbeit mit dem ITZ. Start des Projektes war im März 2017. Mittlerweile sind beim ITZ alle Anforderungen gesammelt worden und das Konzept ist validiert. Jürgen Wamser, Pressesprecher der Generalzolldirektion, macht die Dimensionen des Projektes deutlich: «Es geht um ein automatisiertes Massenverfahren mit rund 17 Millionen Ausfuhrkassenzetteln jährlich allein bei Warenausfuhren in die Schweiz.» Dabei müsse sichergestellt sein, dass das GPS-gestützte System auch zuverlässig erkennt, wenn eine Person mit ihren Waren aus Deutschland in die Schweiz ausreist.

Viele gesetzliche Vorschriften

Holger Lehmann vom ITZ liefert Details: «Die Grenzübergangspunkte müssen erfasst und überwacht werden.» Ausserdem müssen die Informatiker ein sogenanntes Geofencing-System aufbauen. Damit wird festgestellt, wo die Waren gekauft und wann sie in die Schweiz ausgeführt werden. In regelmässigen Abständen muss dafür die Position der Ware gesendet oder abgefragt werden. Das System könnte auch beim Überschreiten der Grenze ein automatisches Signal auslösen. Hinzu kommt: Es gibt eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften, die eingehalten werden müssen. An erster Stelle steht natürlich die Sicherheit, das heisst, das Verfahren muss laut Zoll «betrugsgehärtet» sein. Sobald Daten mit dem Zoll ausgetauscht werden, muss sichergestellt werden, dass Dritte sie nicht abgreifen können. «Wir werden einen Kopier- und Manipulationsschutz für die mobile Hardware entwickeln», sagt Lehmann.

Und nicht zuletzt müssen die Bürger und Einzelhändler mitmachen. Dafür soll ein sogenanntes Bürger- und Geschäftskundenportal sorgen, das dann wohl in Form einer App realisiert werden könnte. Die Programmierer müssen eine Möglichkeit finden, die Einkäufe durch das Kassensystem der Einzelhändler an den Zoll zu übertragen. «Jede Lösung muss die Akzeptanz der Unternehmen und der Schweizer Bürger finden», sagt Wamser.

Ende 2020 als Startpunkt

Die Schweizer Einkaufstouristen könnten sich durch das automatisierte Verfahren den Gang zum deutschen Zoll, wo heute die Ausfuhrkassenzettel per Hand gestempelt werden, sparen. Wenn das System funktioniert, wäre der Anreiz gross, es auch zu nutzen. Bei der Rückerstattung der Mehrwertsteuer kommt ein weiterer Akteur ins Spiel. «Das Massenverfahren muss zudem mit den Landesfinanzbehörden abgestimmt werden», sagt Zoll-Sprecher Wamser. Diese sind für die Mehrwertsteuererstattung zuständig. Laut Zoll sehen die Planungen weiterhin einen Echtbetrieb für das Jahr 2020 vor. Holger Lehmann vom ITZ wird konkreter und nennt Ende 2020 als Zeitpunkt, an dem das System an den Start gehen soll.

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Hochrhein-Bodensee lobte jüngst in einem Schreiben ans Bundesfinanzministerium das App-Konzept als zukunftsweisend und anwenderfreundlich. Arbeitskreise, zu denen die IHK lokale Vertreter aus Handel und Dienstleistung lud, bewerteten das Konzept als positiv.