Die Fricktaler sind Gemeindeversammlungs-Muffel: Nur gerade 6,01 Prozent der Stimmberechtigten haben im letzten November ihr Recht wahrgenommen, an der Gmeind über die Geschäfte der Gemeinde abzustimmen. Dies zeigt eine Erhebung der AZ. Die Teilnahme hängt dabei vor allem von zwei Faktoren ab: Erstens von der Grösse der Gemeinde; je urbaner ein Ort ist, desto kleiner ist in der Regel die Beteiligung. Und zweitens von der Art der Geschäfte; je näher sie beim Bürger sind, desto höher ist die Mobilisierung. So lag die Bandbreite bei der letzten Gemeindeversammlungs-Runde zwischen 1,87 (Rheinfelden) und 20,03 Prozent (Hornussen).

Nach weiteren Gründen für die geringe Einschaltquote gefragt, vermutet Florian Wunderlin, Gemeindeschreiber in Mettauertal, dass auch mangelndes Interesse, fehlende Identifikation mit der Wohngemeinde und Hemmungen, an der Gmeind teilzunehmen, eine Rolle spielen können. Marco Waser, Gemeindeschreiber in Laufenburg, verweist auf repräsentative Erhebungen. Danach beteiligen sich vor allem die jüngeren Generationen sehr schwach, was sich auch bei den Abstimmungen und Wahlen widerspiegelt. «Die älteren Generationen sind im Verhältnis zu den jüngeren eindeutig übervertreten, was teilweise sicherlich auch am demografischen Wandel liegen kann», so Waser.

Ebenfalls häufig untervertreten sind Neuzugezogene. «In Gemeinden mit höherer Fluktuation, erfahrungsgemäss eher städtische Regionen oder Agglomerationen, müsste diese Erscheinung also brisanter auftreten», sagt Waser. Zudem hätten sich auch die Werte und Ansichten der Stimmbevölkerung in den letzten Jahrzehnten verändert. «Früher war eine Anwesenheit an der Gemeindeversammlung eine Selbstverständlichkeit und gehörte zum guten Ton; auch gab es vor langer Zeit eine Anwesenheitspflicht.»

Zeichen des Vertrauens

Auch Michael Widmer, Gemeindeschreiber in Frick, sieht im zum Teil starken Wachstum der Gemeinden einen Grund für die tiefe Beteiligung. «Gerade die Zuzüger aus grossen Agglomerationsgemeinden sind mit dem System der Gemeindeversammlung nicht vertraut», so Widmer. Als weiteren Grund führt er den guten Ausbau der Infrastruktur in den Gemeinden an. «Daher besteht kein grosser Leidensdruck, sich an der Gemeindeversammlung für eine Verbesserung einzusetzen.»

Eine Absenz-Ursache ortet Widmer auch in den veränderten Lebensbedingungen und -gewohnheiten. «Heutzutage sind viele Leute mit den Anforderungen im Beruf und ihren vielseitigen Freizeitaktivitäten stark ausgelastet. Die Gemeindeversammlung hat da schlicht keinen Platz mehr in der Agenda», sagt der Fricker Gemeindeschreiber.

Er sieht die tiefe Beteiligung aber nicht nur negativ. «Sie kann auch als Vertrauen in die Behörden gesehen werden, dass diese ihre Arbeit umsichtig und verantwortungsvoll ausführen.» In den meisten Gemeinden sei es heutzutage selbstverständlich, die Bevölkerung frühzeitig zu informieren und einzubeziehen. «Ein Teil der Diskussionen, die früher an der Versammlung geführt wurden, findet so zuvor statt.» Viele Leute gingen dann nicht mehr an die Versammlung, wenn sie vom Projekt überzeugt seien.

Ähnlich beurteilt es Roger Rehmann, Gemeindeschreiber in Kaiseraugst. «Wir stellen fest, dass sich das Gesellschaftsverhalten sehr individualisiert hat. Die Teilnahme an gesellschaftlichen Anlässen findet nur dann statt, wenn es einen direkt betrifft.»

Urs Treier, Gemeindeschreiber von Gipf-Oberfrick, führt für seine Gemeinde Buch über die Beteiligung. Danach lag sie in den letzten 15 Jahren im Durchschnitt bei 7,5 Prozent und damit um gut zwei Prozent über dem November-Wert. Die Beteiligung variiere stark nach den traktandierten Geschäften und Themen, hat er festgestellt. «Sie lag in den letzten 15 Jahren am tiefsten bei 50 Personen und am höchsten bei 392 Personen.»

Natürlich seien auch 7,5 Prozent nicht hoch, «trotzdem besteht zumindest in unserer Gemeinde ein gewisses Interesse». Auch für Treier kann zudem eine niedrige Beteiligung auch ausdrücken, dass die Bürger mit den behördlichen Entscheiden zufrieden sind, sodass sie sich nicht speziell engagieren müssen.

Sascha Roth, Gemeindeschreiber in Stein, nennt noch einen anderen Grund, der zumindest einige von einer Teilnahme abhalten dürfte. «Schlechte Erfahrungen an einer Gemeindeversammlung», so Roth, sei es, weil man die Versammlung als langweilig, endlos, repetitiv oder auch unsachlich erlebt habe.

Florian Wunderlin bringt die beiden Extreme der Nicht-Beteiligung auf einen Kurznenner: «Entweder die Bürger sind vollkommen zufrieden und haben nichts auszusetzen, oder aber die Bürger sind so frustriert über die Politik, dass sie nicht teilnehmen möchten.» Trifft Letzteres zu, ist es ein ernstes Problem.

Eingriff jederzeit möglich

Als störend empfinden die befragten Gemeindeschreiber die magere Einschaltquote eher weniger. «Es ist eher schade als störend, dass sich nur so wenige Leute für die Mitgestaltung ihrer Gemeinden interessieren», sagt Michael Widmer. Allerdings: «Würde man die demokratischen Rechte einschränken wollen, so würde dies die Leute sicher mobilisieren», ist er überzeugt. So wie es heute sei, könnten die Leute den Versammlungen fernbleiben «im Wissen, jederzeit eingreifen zu können, wenn ein Geschäft zur Diskussion steht, das sie interessiert oder von dem sie persönlich betroffen sind».

Treier erinnert daran, dass es in einer Demokratie oftmals der Fall sei, dass eine Minderheit über die Mehrheit bestimme. «Es zeigt sich aber immer wieder – sei es nun auf kommunaler, kantonaler oder eidgenössischer Ebene –, dass bei ‹heissen› Themen die Stimmbeteiligung oder die Teilnahme an der Gemeindeversammlung steigen.»

Natürlich wäre es wünschenswert, wenn möglichst viele Stimmberechtigte an der Versammlung teilnehmen und sich am Prozess beteiligen, sagt Florian Wunderlin. «Wenn einzelne Bevölkerungsgruppen ganz fehlen und die Teilnahme sehr tief ist, werden zwar die demokratischen Regeln eingehalten, die demokratische Legitimation der Entscheide kann aber infrage gestellt werden.»

Für Marco Waser birgt eine niedrige Beteiligung vor allem eine Gefahr: «Das Hauptproblem liegt sicherlich bei der Manipulationsmöglichkeit», so Waser. Parteien könnten Personen mobilisieren und so eine «Überraschungsmehrheit» erreichen.

Allerdings gibt es das Instrument des Referendums, mit dem Bürger gegen Entscheidungen, die aus ihrer Sicht falsch sind, vorgehen können. Das Referendum zu ergreifen, ist fast immer möglich, denn das Quorum, damit ein Entschluss an der Versammlung endgültig gefasst wird, erreicht kaum je eine Gemeindeversammlung. Das Quorum liegt bei 20 Prozent. Wer also mit einem Entscheid nicht einverstanden ist, kann Gleichgesinnte suchen und kann, findet er an der Urne eine Mehrheit, einen Entscheid kehren. Das Referendum kann man somit als «natürliches» Korrektiv zur Gemeindeversammlung bezeichnen.

Steigerung schwierig

Marius Fricker, Gemeindeschreiber in Möhlin, erinnert daran, dass «unser demokratisches System so aufgebaut ist und eine Gemeindeversammlung auch mit ein Prozent Stimmbeteiligung entscheidungsfähig ist.» In Möhlin nahmen an der letzten Gemeindeversammlung 2,9 Prozent der Stimmberechtigten teil. Das ist der zweitletzte Platz; eine noch tiefere Einschaltquote hatte nur Rheinfelden mit 1,87 Prozent. Die Einführung eines Einwohnerrates war in Möhlin dennoch – anders als in Rheinfelden – noch nie ein Thema.

Die Frage, wie man die Beteiligung an den Gemeindeversammlungen steigern kann, ist schwierig zu beantworten. In erster Linie hängt die Einschaltquote davon ab, wie nahe die Geschäfte beim Bürger sind und wie stark sie umstritten oder emotional aufgeladen sind. Themen wie Tempo 30, eine Steuerfusserhöhung oder die Schule ziehen besser als Themen wie die Erneuerung der Kanalisation.

Daneben können aber auch «organisatorische Faktoren», wie es Florian Wunderlin nennt, zu einer Verbesserung der Teilnahme führen. Dazu zählt er Faktoren wie den Wochentag, die Versammlungszeit oder die Durchführung einer Festwirtschaft. Andere Gemeinden haben schon versucht, mit Geschenken und Wettbewerben die Einwohner zur Teilnahme zu motivieren.

Auch in Stein hofft man, dass die Beteiligung mit einem geeigneten Rahmenprogramm erhöht werden kann. Dazu zählt Sascha Roth Massnahmen wie die Lancierung eines Grillabends, die Einrichtung einer Kinderbetreuung oder einen früheren Versammlungsbeginn.

Genau dies will Stein am 7. Juni ausprobieren. In Zusammenarbeit mit den Tagesstrukturen der Gemeinde Stein wird während der Versammlung eine kostenlose Kinderbetreuung organisiert. Zudem lädt die Gemeinde nach der Versammlung zu einem Grill-Abend ein.