Am Manöver «Swift Response» (schnelle Antwort), das noch bis zum 13. September dauert, nehmen rund 5000 Soldaten aus elf Nato-Ländern teil. Die Übung findet in Deutschland, Bulgarien, Rumänien und Italien statt. Das Ziel des Manövers sei es, die Möglichkeit der Allianz zu «schnellen Einsätzen für ein starkes und sicheres Europa» zu demonstrieren, hiess es in einer Erklärung der US-Armee.

Senkrechtstart mit dem F-22 Raptor

Senkrechtstart mit dem F-22 Raptor

Ein Höhepunkt findet heute Mittwoch in Deutschland und Bulgarien statt: Transportflugzeuge werden mehr als 1000 Fallschirmspringer über dem US-Truppenübungsplatz im bayerischen Hohenfels absetzen.

Abgesehen vom Manöver «Swift Response» verlegen die USA jetzt F-22-Tarnkappenjets nach Europa. Der britische Thinktank «European Leadership Network» warnt bereits vor einer unbeabsichtigten Eskalation. Wie schätzen Sie die Lage ein?

Markus Kaim: Die Zahl der Manöver ist – gerade im Vergleich zum Vorjahr – stark gestiegen. Aber die gegenwärtige Steigerung der Nato-Übungen im östlichen Bündnisgebiet ist kein Zeichen einer Eskalation des Konfliktes mit Russland. Das Vorgehen des Bündnisses bewegt sich im Rahmen der Beschlüsse des Nato-Gipfels von Newport vom vergangenen September. Das Bündnis verfolgt drei Ziele. Erstens: glaubhafte Bekräftigung der Beistandsgarantie für die östlichen Nato-Partner. Zweitens: Abschreckung gegenüber Russland. Dazu dienen die Manöver. Und drittens wird weiter versucht, ein Gesprächsfaden mit Russland zu finden.

Die Konsultationen im Nato-Russland-Rat sind aber als Reaktion auf die Annexion der Krim ausgesetzt.

Aber das Bündnis respektiert weiter die Russland-Grundakte von 1997, die besagt: keine permanente Nato-Präsenz in den östlichen Bündnisgebieten. Es gibt eine Truppenrotation, Manöver und die Einlagerung von Rüstungsgütern. Aber das Bündnis ist bemüht, bestehende Verträge zu respektieren. Auch mit Blick auf den künftigen Umgang mit Russland.

In der EU steht die Debatte über eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland an. Wie bewerten Sie die Situation?

Die Sanktionen haben bisher nicht die gewünschte Wirkung erzielt. Die Krim bleibt von Russland annektiert, die Lage im Osten der Ukraine ist höchst fragil. Je mehr Zeit allerdings verstreicht, umso schwieriger wird es angesichts der zum Teil sehr unterschiedlichen Haltungen der EU-Regierungen, die Sanktionen in ihrer vollen Bandbreite aufrechtzuerhalten.

Richten sich die Manöver also mehr zur Beruhigung der Bündnispartner nach innen als zur Mahnung nach aussen gegenüber Russland?

Die Übungen finden doch vergleichsweise transparent statt. Die beunruhigen mich wirklich nicht. Was mich beunruhigt, sind eher die täglichen Zwischenfälle auf See und in der Luft am Rande des Bündnisgebiets. Oder das Überfliegen Europas durch russische Bomber mit ausgeschaltetem Transponder. Solche Zwischenfälle bergen die Gefahr einer ungewollten Eskalation. Das ist das eigentliche Sicherheitsrisiko.

The Lockheed Martin F-22 Raptor Stealth Tactical Fighter

The Lockheed Martin F-22 Raptor Stealth Tactical Fighter