Sibel Arslan hatte in den letzten Jahren mehrmals unerfreulichen Kontakt mit dem Betreibungsamt: Elf Betreibungen flatterten der Basta-Grossrätin zwischen 2008 und 2012 ins Haus. Insgesamt schuldete Arslan mehreren Gläubigern rund 10000 Franken. Der bz ist aus Politikerkreisen eine detaillierte Liste mit den Betreibungen zugespielt worden.

Dies kaum zufällig am Tag vor der heutigen Bürgerratswahl: Arslan tritt gegen Stefan Wehrle (CVP) um den Sitz der Ende Januar verstorbenen Sonja Kaiser-Tosin (CVP) in der Exekutive der Stadt Basel an. Offensichtlich soll mit dem Papier die Kandidatur Arslans torpediert werden. Die Türkischstämmige wäre die erste Frau mit Migrationshintergrund im Bürgerrat.

Politisch von Belang sind die Schulden, die Arslan beim Staat in Form von nicht bezahlten Steuern hatte. Diese beliefen sich auf rund 4100 Franken. Die 32-Jährige erklärt auf Anfrage, sie habe mittlerweile sämtliche Beträge beglichen. «Die Angelegenheit ist damit erledigt.»

Dass die kantonale Steuerverwaltung Betreibungen ausspricht, ist keine Seltenheit - jährlich seien es Tausende, heisst es vom Amt. Das Prinzip einer Betreibung der Steuerverwaltung ist dasselbe wie bei einer nicht bezahlten Kreditkarten-Abrechnung. Einziger Unterschied: Jedem und jeder wird das Recht einer Ratenzahlung eingeräumt, sofern sich der oder die Betroffene rechtzeitig mit dem Amt in Verbindung setzt. Klappt es mit dieser vereinbarten Ratenzahlung nicht, folgen Pfändung und Schuldschein. Zu einer Pfändung ist es bei Arslan indes nicht gekommen.

Die Juristin ist Angestellte des Kantons und erhält für ihr Grossratsmandat Sitzungsgelder. Diese belaufen sich auf 12 000 bis 15 000 Franken pro Jahr. Davon gibt Arslan die Hälfte als Mandatsabgabe ihrer Partei ab.

Arslan erklärt die Betreibungen mit einer schwierigen Lebenssituation nach einem Unfall Ende 2009. «Dieses Ereignis hat mich persönlich aus der Bahn geworfen.» Zudem bezahlte die Krankenversicherung einen Teil der Unfallfolgekosten nicht. Die Betreibung wegen nicht bezahlter Steuern gehe auf eine amtliche Veranlagung durch die Behörden zurück. Als Studentin hätte sie in jenem Jahr keine Steuern bezahlen müssen, weil sie kein steuerbares Einkommen erwirtschaftet hatte. Zusammenfassend sagt Arslan: «Ich drücke mich nicht vor meiner Verantwortung.» So habe sie sich ihr Jura-Studium selber finanziert.

Partei unterstützte Arslan

Basta-Präsident Urs Müller weiss seit längerem von den finanziellen Schwierigkeiten seiner Parteikollegin, wie er der bz bestätigt. Die Partei unterstützte Sibel Arslan auf ihrem Weg, die Schulden abzubauen. Müller betont, dass Betreibungen für einen Politiker oder eine Politikerin wie Arslan problematisch seien. «Sie ist als Grossrätin eine Person der Öffentlichkeit. Ihr Ruf ist ein wichtiges Element ihres Wirkens.» Eine Katastrophe sei das Vorgefallene indes nicht: «Auch Politiker können mit Betreibungen konfrontiert sein. Zentral ist die Frage, wie sie damit umgehen.»

Wie sind Betreibungen auf dem Arbeitsmarkt zu bewerten? Stellen sie beispielsweise ein Ausschlusskriterium für eine Anstellung dar? Das hänge wesentlich von der Funktion ab, für die sich jemand bewerbe, sagt Markus Rümmele, Leiter Personal im Basler Erziehungsdepartement. Für eine Anstellung als Lehrperson stelle eine Betreibung kein Ausschlusskriterium dar: «Kann ein Lehrer nicht mit Geld umgehen, heisst das nicht, dass er deswegen seinen Job schlecht macht.» Als Buchhalter wäre die Anstellung einer Person mit einer Betreibung am Hals indes problematisch. «Da ist sie funktionsrelevant», stellt der Personalexperte klar.