Der Centralbahnplatz wird die Grossbaustelle 2019. Die alten Gleise müssen ersetzt und die Haltestellen dem Behindertengleichstellungsgesetz angepasst werden. Schon seit Jahren kündigen die BVB die monatelangen Bauarbeiten an. Ende März sollen die Bagger auffahren.

Recherchen der bz zeigen nun: Die notwendige Bewilligung des Bundesamts für Verkehr (BAV) fehlt noch. Nun wird die Zeit knapp. Es droht gar eine Verschiebung der Grossbaustelle. «Wir stehen in Kontakt mit den BVB. Sie sind in der Vorbereitung der Unterlagen. Noch ist das Gesuch nicht eingereicht, entsprechend steht auch die Bewilligung noch aus», bestätigt Olivia Ebinger vom Bundesamt für Verkehr. Das ist pikant, denn üblicherweise wird das Gesuch früher eingereicht: «Das ist ein sportlicher Fahrplan», bestätigt Ebinger. «Es darf jetzt nichts mehr dazwischen kommen.»

Die geplanten Bauarbeiten am Centralbahnplatz sorgten in den letzten Wochen für hitzige Diskussionen. Kritiker bemängeln, dass die Planer keinen Versuch unternommen haben, die unübersichtliche und auch gefährliche Situation beim Bahnhofsausgang zu verbessern.

Der frühere Basta-Grossrat Urs Müller überraschte mit einem alternativen Vorschlag. Und im Basler Parlament unterschrieben Politiker aller Parteien einen Vorstoss, der von Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels forderte, die Bauarbeiten zu verschieben und das Projekt zu überarbeiten. Bisher zeigte sich Wessels davon wenig beeindruckt.

Behindertenverbände entscheidend

Die neuste Entwicklung bringt die Verantwortlichen bei den BVB und dem Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) in Erklärungsnot. In Basel ging man lange davon aus, dass die Arbeiten als Unterhalt eingeordnet werden können und deshalb keine Bewilligung vom Bund nötig ist.

«Solche Bauarbeiten mit einem Eins-zu-eins-Ersatz der Gleise und einer Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes ohne weitere Umgestaltung wurden in Basel bis anhin mit einer kantonalen Baubewilligung und auch ohne kantonale Planauflage bewilligt», bestätigt Daniel Hofer vom Tiefbauamt. Ende letztes Jahr hat dann das BAV die BVB darauf hingewiesen, dass es ein sogenanntes Plangenehmigungsverfahren brauche.

Die gute Nachricht: Da insgesamt baulich relativ wenige Änderungen vorgenommen werden, kann das Ganze über ein vereinfachtes Verfahren abgewickelt werden. Nun müssen das BVD und die BVB möglichst schnell ihre Berichte und Pläne beim Bundesamt einreichen.

Ansprechpartner ist das öV-Unternehmen als Infrastrukturbetreiber. «Sowohl die Verantwortlichen beim BAV als auch auf der Seite BVB und Tiefbauamt zeigen grosses Engagement», sagt Hofer. «Wir sind zuversichtlich, dass wir mit den Bauarbeiten am Centralbahnplatz wie geplant beginnen könnten.» Bis Ende Monat müssen die Unterlagen beim BAV liegen, dann sollte es reichen, so der Zeitplan der Verantwortlichen.

Anschliessend läuft eine 30-Tages-Frist für Einsprachen. Berechtigt sind allerdings nur Behindertenverbände, da die Perronanpassungen die einzigen baulichen Veränderungen zum Status quo darstellen. Klar ist: Wenn die Pro Infirmis, Inclusion Handicap oder ein anderer Verband Einsprache erhebt, sind die Zeitpläne des BVD Makulatur. Zwar sind die Anpassungen ans Behindertengleichstellungsgesetz baulich keine grossen Herausforderungen – hauptsächlich geht es um die Erhöhung der Tramperrons – aber wie so oft liegt der Teufel im Detail.

Neben den Bedürfnissen von Personen im Rollstuhl müssen etwa auch diejenigen von Hör- oder Sehbehinderten berücksichtigt werden. Und gerade bei den Orientierungshilfen für Blinde besteht auf dem Centralbahnplatz noch Nachholbedarf, ist zu hören. «Die Verbesserung der Markierung für Blinde ist geplant», bestätigt denn auch Hofer.