FDP-Grossrat und Kulturstadt Jetzt!-Aktivist Elias Schäfer findet klare Worte, wenn es um die Zwischennutzungsprojekte am Basler Hafen geht: «Die Verwaltung kann Zwischennutzungen nicht organisieren und steuern, das überfordert sie hoffnungslos.» Der Frust Schäfers ist damit begründet, dass die Zwischennutzungen am Klybeckquai weiter auf sich warten lassen.

Nur eine Buvette und der Skate-Park konnten bereits im letzten Jahr ihre Tore öffnen und erste Erfahrungen bei laufendem Betrieb sammeln. Weitere fünf Projekte wurden zwar in einem Wettbewerb als realisierbar und wünschenswert eingestuft, aber ihre Umsetzung kommt nicht vom Fleck.

Stolperstein um Stolperstein

Nachdem der Kanton bereits lange gebraucht hatte, um die Projekte auszuwählen und sich danach noch mehr Zeit nahm, um die Verträge auszuarbeiten, ist nun die Novartis das Problem. Der Pharmakonzern hat eine Einsprache gegen das Baugesuch für die Projekte eingelegt. Gemäss eigener Aussage, weil nicht klar sei, inwiefern sein Werk Klybeck von den Zwischennutzungen tangiert werde.

Für Schäfer ist der Fall klar: Das Gespräch mit den Anrainern vor Ort, wie etwa Novartis, hätte der Kanton viel früher suchen müssen. «Das Trauerspiel im Hafen macht deutlich, dass die amtliche Verordnung von Zwischennutzungen nicht funktioniert.» Dem widerspricht der zuständige Mitarbeiter im Präsidialdepartement, Olivier Wyss. Es handle sich bei dieser staatlich ermöglichten Zwischennutzung um ein schweizweit einzigartiges Vorgehen: «Es wird sich in ein bis zwei Jahren weisen, was uns die Grundlagen bringen, die wir anhand dieses Pilotprojekts erarbeitet haben.» Kulturelle Projekte bräuchten eben Zeit, sich zu entwickeln.

Braucht es eine staatliche Stelle?

Doch Schäfer zweifelt, ob der Staat hier wirklich gefragt sei: «Es stellen sich verschiedene Fragen: Braucht es hierfür eine staatliche Stelle? Und wenn ja, ist es sinnvoll, wenn sie im Präsidialdepartement angesiedelt ist?»

Wyss weist den Vorwurf zurück, dass der Staat hier Zwischennutzungen organisiere oder verwalte, es gehe ihm einzig und alleine um die Fundamente: «Die Projektteams sind frei in der Ausgestaltung ihrer Nutzung. Was wir festgelegt haben, sind vertragliche Rahmenbedingungen, die den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.»

Schäfer ist mit der Situation alles andere als zufrieden. Er will deshalb politisch aktiv werden. Das kündigte er bereits am Mittwoch im Grossen Rat an, als ihn SP-Grossrat Martin Lüchinger im Rahmen der Debatte um den Jugendkulturkredit fragte, ob er denn Ideen für konkrete Kultur-Konzepte habe. Schäfer lässt sich aber noch nicht in die Karten blicken: «Ich habe konkrete Vorschläge angedacht, die ich genau prüfen und gegebenenfalls ausformulieren werde.»