Hinter einer kleinen Abkürzung wie sNuP können sich ganz viele Emotionen verstecken. Dies haben gestern Sebastian Kölliker und Christoph Moesch als Vertreter des Komitees «Kulturstadt Jetzt» deutlich gemacht.

Die Abkürzung sNuP steht für die sogenannten speziellen Nutzungspläne, die das Tiefbauamt im Dezember letzten Jahres vorgelegt hat. Die sNuP sind Teil des NöRG, also des Gesetzes über die Nutzung des öffentlichen Raumes. Was sehr kompliziert klingt, ist eigentlich ganz einfach: Die Verwaltung will mit neuen Nutzungsplänen festlegen, an welchen Tagen zu welcher Uhrzeit und mit welcher Lautstärke ein Platz in Basel bespielt werden darf. Das erste Paket umfasst dabei den Barfüsser-, den Markt- und den Münsterplatz.

Und dieses Paket stösst insbesondere bei «Kulturstadt Jetzt» auf Widerspruch. «Wir wollen eine lebendige Stadt, dass etwas stattfindet, auch einmal etwas Neues», sagt Kölliker. Und genau diese Möglichkeit von neuen und innovativen Veranstaltungen würde durch die sNuP verunmöglicht. Unter anderem, weil die jeweils den Plätzen zugeteilten Kontingentstage bereits aufgebraucht sind. «Die Verwaltung will den Status quo bewahren. Wenn überhaupt», so Kölliker weiter. Gegen diese Aussagen wehrt sich Marc Keller, Leiter Kommunikation des für die sNuP zuständigen Bau- und Verkehrdepartements: «Der Gesetzgeber hat keinen Auftrag erteilt, die Nutzung einzuschränken oder zu erweitern.» Daher würden sich die sNuP im Wesentlichen nach den geltenden, bewährten Bespielungsplänen richten.

Doch auch diese sieht Kölliker durch die Charakterisierungen und Funktionszuweisungen für die jeweiligen Plätze in Gefahr. «Der Münsterplatz wird romantisiert und als Ort der Ruhe gesehen und soll auch zu diesem werden. So wird dieser Platz, für den ohnehin schon spezielle Regeln gelten, zu einer Veranstaltungswüste.» Ein weiterer Vorwurf, dem Keller widerspricht: «Von ‹Veranstaltungswüste› kann keine Rede sein. Es werden nach wie vor laute Anlässe zugelassen sein, wie zum Beispiel das Jugendkulturfestival.

Und im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass der Münsterplatz in der zweiten Jahreshälfte sozusagen durchgängig bespielt ist.» Doch dies sind bei weitem nicht die einzigen Punkte, die Kölliker und Co. bemängeln. So würde die Verwaltung Anliegen von beispielsweise dem Verein «Pro Münsterplatz» und damit jene von den Anwohnern übernehmen und stärker gewichten als jene der Veranstalter. Keller beschwichtig: «Es liegt in der Natur des Themas, dass die Veranstalter tendenziell immer das Gefühl haben, dass sich die Verwaltung zu stark nach den Bedürfnissen der Anwohner richte.» Auf der anderen Seite würden auch die Anwohner der Verwaltung tendenziell immer vorwerfen, sich zu stark nach den Bedürfnissen der Veranstalter zu orientieren.

Gegen Willen des Grossen Rates?

Das Komitee «Kulturstadt Jetzt» wirft den sNuP-Verantwortlichen aber nicht nur vor, gegen ihr Interesse, sondern auch gegen die Absichten des Grossen Rates, der am Ende die Vorschriften erlässt, zu verstossen. «Der Grosse Rat hatte sich gegen die Funktionszuweisungen für die Plätze ausgesprochen. Dass es diese nun doch gibt, ist eine Zuwiderhandlung der Verwaltung.» Keller aber sagt, dass sich kein solcher Widerspruch ergebe.

Einig sind sich die beiden Parteien also in so gut wie keinem Punkt. Deshalb fordert das Komitee «Kulturstadt Jetzt», dass ein anderer Vorschlag vor den Grossen Rat muss. Eine entsprechende Stellungnahme wurde gestern und somit fristgerecht versandt. Eines ist klar: Fortsetzung folgt.