Ein böser Einstand : Die Schande von Basel

Hanspeter Gass war kaum sechs Wochen im Amt, als er zum ersten Mal erlebte, was es heisst, in Basel Sicherheitsdirektor zu sein. Beim Spiel des FC Basel gegen den Erzrivalen FC Zürich stürmten Hunderte von aufgebrachten Zuschauern das Spielfeld. Zwei Minuten vor dem Schlusspfiff hatte der FCZ das entscheidende Tor gegen die Basler geschossen. Die Polizei war zwar im Stadion, stand aber vor den Rängen der FCZ-Fans statt vor jenen der Muttenzerkurve. Als sich der Tränengasnebel nach zwei Stunden übler Strassenkämpfe verzogen hatte, lautete die Bilanz: Rund 100 Verletzte, 25 festgenommene Chaoten und rund eine Million Franken Sachschaden. Gass tut, was seine Polizisten von ihm erwarten: Er stellt sich vor sie und sagt gegenüber den Medien «die Einsatzkräfte hätten die Situation gut gemeistert». Diese Äusserung führt zu einem veritablen Proteststurm in den Leserbriefspalten und Internetforen. Aber auch von den Medien und verschiedenen Politikern wird Gass massiv unter Beschuss genommen.

Die sogenannte «Schande von Basel» bildet den Ausgangspunkt einer Diskussion, die bis heute unvermindert anhält: Die um den Umgang mit gewalttätigen Fussballfans, Hooligans und Radaubrüdern im Umfeld von Sportveranstaltungen im Allgemeinen.

Insbesondere die Direktorin der Schweizerischen Polizeidirektorenkonferenz, die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, fordert immer härtere Massnahmen gegen Hooligans. Rayonverbote, Schnellverfahren, Pyro-Verbote und Stadionkarten nur gegen Ausweise sind einige der Massnahmen, die sie pusht. Gass, Politiker in einer fussballverrückten Stadt hatte einen schweren Stand zwischen Stuhl und Bank. Grossräte von links bis rechts wehren sich gegen das Konkordat. Bis heute hat der Kanton, der am Anfang der Entwicklung stand und in dem Fussballspiele von mehr Fans besucht werden, als in allen anderen Schweizer Stadien zusammen, das Konkordat nicht ratifiziert.

Projekt Optima: Erst umkämpft, nun Alltag
Gewöhnungsbedürftig Als am 1. Oktober 2007 die Neuorganisation der Kantonspolizei in Kraft trat, explodierten weder die Kriminalitätszahlen, noch brachen reihenweise Polizisten vor Überarbeitung zusammen. Beides hätte man angesichts der Kampagnen gegen das Projekt Optima befürchten müssen. Gass musste die von seinem Vorgänger Jörg Schild aufgegleiste und dem damaligen Polizeikommandanten Roberto Zalunardo für unverzichtbar erklärte Reorganisation umsetzen. Und dies gegen zeitweise massiven Widerstand des Polizeibeamtenverbandes und verschiedener Quartierpolitiker. Den Polizisten stiess sauer auf, dass sie nicht mehr mit automatischen Beförderungen rechnen konnten. Und in den Quartieren herrschte Angst, wenn Polizeiposten geschlossen würden, steige die Kriminalität. Heute, nach gut fünf Jahren Alltag mit «Optima», findet sich im Korps kaum mehr jemand, der das Projekt nicht für einen Fortschritt hält.

Freiraum-Debatte mit Fäusten und Steinen
Blitzableiter · Eine der prägenden Diskussionen in Basel in den letzten Jahren war einmal mehr jene um «Freiräume». Dabei war nie ganz klar, was darunter eigentlich genau zu verstehen ist. Die Regierung duldete gewisse Aktionen, wie beispielsweise die immer noch andauernde Besetzung der Villa Rosenau, räumte aber dafür das besetzte Kinderspital und zog die Schliessung der Partyzone auf dem NT-Areal durch. An vorderster Front dabei und damit immer wieder in der Rolle eines Frust-Ventils für Linksautonome, Alternativkulturbetreiber und Mitläufer aller Art: Die Polizei und damit auch deren oberster Dienstherr, Hanspeter Gass. Dabei wurde das immer gleiche Muster immer wieder durchgespielt: Kam es bei Besetzungen oder Demos zu Ausschreitungen, musste sich die Polizei den Vorwurf der Bürgerlichen anhören, sie habe zu wenig getan oder zu lange zugesehen. Griff die Polizei ein, sah sie sich immer wieder mit den immer gleichen Grossräten aus dem linken Lager konfrontiert, die ihr übertriebene Härte vorwarfen oder sich gar mit den Demonstranten und Besetzern solidarisierten. Schwerwiegende Zwischenfälle gab es bei der Besetzung des alten Kinderspitals am 1. Mai 2011, wo ein Besetzer von einem Balkon stürzte und sich dabei schwer verletzte. Im Mai 2010 verwüstete ein Saubannerzug in Minuten Teile der Freien Strasse, die Polizei kam erst, als der Spuk wieder vorbei war. Und am Voltaplatz randalierten die Stadtentwicklungsgegner dermassen, dass die Regierung ihr Camp doch noch räumen liess.

45 zusätzliche Schugger für Basel

Die Sicherheitsdebatte in Basel führte unter anderem dazu, dass Gass sich in einer Situation sah, in der sich ein Regierungsrat nur selten sieht: Von bürgerlicher Seite wurde eine deutliche Aufstockung seines Personals beantragt. Die «Sicherheitsinitiative» der SVP forderte 100 neue Polizisten. Gass widerstand dem Angebot, insbesondere da auch nie ganz klar wurde, wie eine solche Kostenexplosion im Staatshaushalt aufgefangen werden könnte. Nach langen, zähen Verhandlungen, in denen sich auch der scheidende VPOD-Generalsekretär und Basta-Grossrat Urs Müller hervortat, konnte Gass einen Gegenvorschlag der Regierung präsentieren: 45 neue Polizisten soll das Korps erhalten, verteilt über eine mehrjährige Aufbauphase. Denn «Polizisten wachsen nicht auf Bäumen, sie müssen rekrutiert und ausgebildet werden», wie Gass die Enthusiasten eines Aufbaus immer wieder bremsen musste. Mit der Aufstockung des Korps fügt sich Basel in die allgemeine schweizerische Lage in der Sicherheitspolitik ein: Nach Jahrzehnten des Abbaus wächst die Zahl der Ordnungshüter in der Schweiz zum ersten Mal wieder an. Die Forderung nach mehr Sicherheit verstummt aber auch bei den Personaldebatten nicht: Nun sind es die Staatsanwaltschaft und das Kriminalkommissariat, deren Bestände nach dem Willen der SVP deutlich wachsen sollen.

Mobilmachung für ein friedliches Fussballfest

Ausnahmezustand · Die Euro 08 dürfte der grösste Anlass gewesen sein, den Basel seit Menschengedenken zu bewältigen hatte. Hunderttausende von Fussballfans und ihre Stars strömten zu den Spielen ans Rheinknie. Sie wollten nicht nur transportiert, untergebracht, verpflegt und unterhalten sein, sondern es galt auch ihre Sicherheit und diejenige der Stadt zu gewährleisten. Nach zweijähriger Vorbereitungsphase hatten die Einsatzkräfte ein Dispositiv ausgearbeitet, das jeder Eventualität, von der Schnittverletzung eines Fans bis zu einem Terroranschlag Rechnung tragen wollte. Trotz Unkenrufen nach der «Schande von Basel» und allerlei Befürchtungen, zeigten die Blaulichtorganisationen, dass sie dem Anlass gewachsen waren: Es kam zu keinen grösseren Zwischenfällen. Die Sanitäter pflegten Hunderte leicht verletzter oder schwer angetrunkener Fussballfreunde. Die Armee schob Wache vor den Unterkünften und Einrichtungen der Polizei. Und Hundertschaften von Polizeikräften aus der halben Schweiz und aus Deutschland sorgten für die Sicherheit auf den Strassen.

Nach der Euro konnten die Verantwortlichen konstatieren, dass im Grossen und Ganzen alles reibungslos über die Bühne gegangen war. Und sie versuchten, aus dem Anlass zu lernen: Die Einführung von Rayonverboten und Platzverweisen für Krawallmacher, die Einführung der Hooligan-Datenbank und andere Neuerungen sind auf die Europameisterschaft zurückzuführen. Vor allem aber lernten sich die Einsatzkräfte und -leiter aus der Nordwestschweiz und Deutschland besser kennen. Betrachtet man die Euro 08 als Manöver der Sicherheitskräfte, war sie sicher ein Erfolg mit bleibender Wirkung.

Aus zwei mach eins: Vom SID zum JSD

Seit dem 1. Januar 2009 ist Hanspeter Gass nicht mehr Vorsteher des Sicherheitsdepartements (SID), sondern des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD). Das führte dazu, dass Gass nun auch für den Straf- und Massnahmenvollzug, das Zivilstandsamt, das Handelsregisteramt und die Aufsichtsbehörden BVG und Stiftungsaufsicht zuständig war. Dafür gab das SID die Abteilung Integration ans neue Präsidialdepartement ab. Diese Fusion, minutiös vorbereitet, lief ohne grössere Probleme ab. Räumlich ist das Departement nun im Spiegelhof konzentriert, wo vor allem der ehemalige Bereich Recht des SID anwuchs. Schwierigkeiten gab es nur in einem Bereich und zwar in dem, der mit der Polizei schon immer am engsten zusammengearbeitet hatte: Der Staatsanwaltschaft passte es nicht wirklich, dass sie nun administrativ dem Sicherheitsdirektor unterstand, pocht sie doch schon seit jeher auf ihre Unabhängigkeit. Der Konflikt wurde nur selten für die Öffentlichkeit sichtbar, etwa dann, als sich Gass und der Erste Staatsanwalt Alberto Fabbri darum zankten, wer denn nun die Kriminalstatistik präsentieren dürfe. Am Ende taten sie es gemeinsam: Fabbri redete über die Fakten und Gass über die politische Interpretation der Zahlen.