«Für den langjährigen guten Ruf des Asylzentrums ist Farideh Eghbali hauptverantwortlich, für den mittlerweile schlechten Ruf die Chefs in der ganzen Linie.» So äusserte sich SP-Einwohnerrat Rudolf Mäder vergangene Woche im «Wochenblatt» zur Reinacher Asyl-Affäre. Mit dieser Kritik am Gemeinderat greift er vor allem auch zwei Parteikollegen an: Gemeindepräsident Urs Hintermann und Gemeinderätin Bianca Maag-Streit.

Gegenüber der bz will Mäder das Thema nicht weiter ausführen. Hinweise aus Reinacher Einwohnerratskreisen legen den Grund nahe: Nachdem auch die «Basler Zeitung» die Äusserungen publik gemacht hatte, habe es vonseiten einiger Fraktionskollegen Kritik gehagelt. SP-Einwohnerrat Claude Hodel scheint nicht zu den Kritikern zu gehören. Zur bz jedenfalls sagt er, er würde hinter den Äusserungen seines Fraktionskollegen stehen.

Keine Rücktrittsforderungen

Etwas dementiert Hodel jedoch ganz deutlich: Rücktrittsforderungen an die eigenen Gemeinderäte Maag und Hintermann aus SP-Kreisen, wie sie in der «Basler Zeitung» erwähnt werden, habe es nie gegeben. Das sollte eigentlich auch eine Medienmitteilung der SP Reinach klarstellen. Allerdings konnte diese am Montag nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden. Deshalb wird sie wohl erst heute an die Medien gelangen. Vorgreifen möchte ihr niemand. Diverse Einwohnerräte verweisen als Antwort auf entsprechende Anfragen auf das in Aussicht gestellte Schreiben und schweigen sich aus.

So bleibt die offizielle Haltung der SP in der Zwischenzeit jene, welche sie im Mai kommunziert hat, als sich die Asyl-Affäre zum grossen Thema mauserte. Damals teilte sie mit, dass sie hinter beiden Seiten stehe, der mittlerweile freigestellten Asylbetreuerin Farideh Eghbali, welche ebenfalls für die SP im Einwohnerrat sitzt, und den involvierten SP-Gemeinderäten.

Bei den angeschossenen Gemeinderäten klingt es ähnlich wie bei den Einwohnerräten. «Wir geben im Moment noch keine Auskunft», sagt Maag. «Wir müssen erst einmal parteiintern abklären, was Sache ist und was gesagt wurde.» Entsprechende Gespräche würden schon laufen.

Kein zufälliges Timing

In der «BaZ» fand der nun schweigende Mäder deutliche Worte: «Es ist offensichtlich, dass in der Asyl-Angelegenheit Fehler begangen wurden. Darum müssen die Verantwortlichen endlich hinstehen und die Angelegenheit wieder in Ordnung bringen. Der Gemeinderat soll nun endlich den Blick vorwärts richten und aufhören, sich in Schützengräben zu verschanzen.»

Dass sich ausgerechnet in der vergangenen Woche zum ersten Mal ein Reinacher SP-Vertreter in der Asyl-Affäre deutlich äussert, ist wohl kein Zufall. So sehen dies jedenfalls andere Einwohnerräte. Sie glauben: Dass der Gemeinderat an der letzten Einwohnerratssitzung Fragen aus Persönlichkeitsschutzgründen nicht beantwortet und stattdessen immer wieder seine Unschuld betont habe, sei Mäder sauer aufgestossen. Dies habe das Fass zum Überlaufen gebracht.

Resultate abwarten

Der SP-Fraktionschef betonte in der «Basler Zeitung» allerdings, dass seine Kritik am Vorgehen des Gemeinderats nicht als Rücktrittsforderung verstanden werden kann. «Menschen sollte man an den Gesamtleistungen messen und nicht an einzelnen Fehlleistungen.» Hintermann habe in der Vergangenheit viel wertvolle Arbeit geleistet.

Die SP stellt zurzeit drei von sieben Gemeinderäten. Würden tatsächlich ein oder zwei von ihnen zurücktreten, könnte die SP diesen Anteil wohl kaum halten. Das sei jedoch nicht ausschlaggebend für seine Überlegungen, so Mäder. Und auch für andere Parteimitglieder scheint diese Überlegung beim Thema Rücktritt nicht im Vordergrund zu stehen. Jedenfalls erwähnen mehrere, dass die Prüfung der Asyl-Affäre durch die Geschäftsprüfungskommission noch ausstehe und deren Resultate für solche Beurteilungen wichtig seien. Die Prüfung wurde vergangene Woche vom Einwohnerrat beschlossen.