Sie ist mittlerweile eine der bekanntesten Blondinen der Region: Nur mit Höschen und Stilettos bekleidet und auf dem Bauch liegend, schmachtet sie von Plakatwänden. Die Dame auf der Reklame wirbt für ein Erotikstudio in Basel. Alle paar Jahre taucht sie auf – nicht alle jedoch erfreuen sich an ihrem Anblick, so wie zuletzt in Binningen: Zwei Einwohnerrätinnen wollten die Halbnackte verbannen. Per Verbot.

«Im Internet oder im Fernsehen kann ich selber entscheiden, ob ich solche Sachen sehen will. Im öffentlichen Raum jedoch kann ich das nicht», warb Grünen-Einwohnerrätin Rahel Bänziger Keel an der Sitzung des Ortsparlaments am Montag für ihren Vorstoss. Dieser verlangte vom Gemeinderat, dass er ein Verbot von sexistischer Reklame auf dem ganzen Gemeindebann prüft, analog zu Basel-Stadt, wo derartige Plakate seit 2011 untersagt sind.

Das Postulat hatte Bänziger bereits im November eingereicht, zusammen mit Ratskollegin Gabriela Vetsch von der SP. Das Plakat entdeckt hatten die beiden zwei Monate zuvor. Es war laut den Postulantinnen ab Oktober 2015 während mehreren Wochen am Kronenplatz zu sehen – an einem Ort also, an dem laut Postulatstext «insbesondere der Schulweg vieler Schülerinen und Schüler vorbeiführt».

Zweifel an der Durchsetzbarkeit

Der Vorstoss mit dem Titel «Konkretisierung der gesetzlichen Grundlagen zur konsequenten Umsetzung des Verbots sexistischer Plakatwerbung» hatte jedoch keinen Erfolg: Das Gemeindeparlament folgte dem Willen des Gemeinderats, das Postulat nicht zu überweisen. Dieser hatte in seiner schriftlichen Begründung daran gezweifelt, ob ein entsprechendes Verbot überhaupt «justiziabel und vor Gericht durchsetzbar wäre». Es käme mit einer derartigen Regelung zu «Abgrenzungs- und Vollzugsproblemen»; auch müssten «verschiedene Interessen gegeneinander abgewogen werden», etwa die Wirtschaftsfreiheit und das Diskriminierungsverbot. Weiter könne die Gemeinde gar keine Plakate verbieten, die sich auf privatem Grund befinden – das war bei der «Holly-Jones»-Reklame jedoch der Fall. 23 Einwohnerräte folgten dem Rat der Exekutive, 14 setzten sich für ein Verbot ein; ein Ratsmitglied enthielt sich.

In der langen Diskussion vor der Abstimmung meldeten sich rund ein Dutzend Volksvertreter zu Wort – dabei ging es nicht nur um mögliche juristische Fallstricke, sondern auch um die Ästhetik des «Holly Jones»-Erzeugnisses. So sagte CVP-Vertreter Karl J. Heim, eine Umfrage unter aktuellen und ehemaligen Fraktionsmitgliedern habe ergeben, dass das Motiv mehrheitlich als nicht-sexistisch aufgefasst würde. Ausserdem habe das Plakat «eine nicht unangenehme erotische Note», sagte Heim – fügte jedoch sogleich an, es handle sich um eine «rein persönliche Einschätzung». Thomas Häfele von der FDP stellte fest, dass die beanstandete Werbung nicht irreführend oder unlauter sei: «Das Produkt hat etwas mit der Frau auf dem Plakat zu tun.» Rahel Bänziger konterte, es gebe genau ein Kriterium für sexistische Werbung, gegen die das Plakat nicht verstosse: Zwischen der beworbenen Dienstleistung und der abgebildeten Person könne tatsächlich ein Zusammenhang hergestellt werden.

Bereits beim im Postulat erwähnten Verbot von sexistischer Reklame, das die Basler Regierung 2011 aussprach, war das «Holly Jones»-Plakat der Auslöser. Jedoch wäre diese Verordnung im konkreten Fall wirkungslos – die Basler Bestimmungen gelten nur auf öffentlichem Grund. Bänziger und Vetsch erwähnten weitere Verbote, etwa aus Zürich oder Reinach. Der Gemeinderat zweifelte jedoch auch bei diesen an der Durchsetzbarkeit. Bereits 2013 lehnte der Baselbieter Landrat ein Verbot von angeblich sexistischer Reklame ab – der Anlass auch damals: die «Holly Jones»-Blondine.

Die Plakatstelle am Kronenplatz gehört der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG). Sie teilt auf Anfrage mit, der Kunde habe sicherzustellen, dass die gesetzlichen Bestimmungen, die Branchenregelungen sowie die Bestimmungen der APG «lückenlos eingehalten werden». Der kritisierte Aushang habe kein Gesetz verletzt.

«Holly Jones»-Geschäftsführer M. P. (Name der Redaktion bekannt) sagt, er habe den Kronenplatz ausgewählt, weil dort viele Autofahrer und Passanten vorbei kommen. Das Plakat sei einwandfrei, der Entscheid des Rats richtig. «Den zwei Politikerinnen», sagt M. P., «ging es doch nur darum, unserem Gewerbe eins auszuwischen.»