Es scheint zur Regel zu werden: Die Mehrheit der Baselbieter Agglomerationsgemeinden wirtschaftet besser als erwartet. Rekord hielt 2014 Oberwil. Dort wurde um über drei Millionen daneben budgetiert.

Der Reigen der Spekulationen über diese zu pessimistischen Prognosen ist eröffnet. War es die Umstellung auf HRM2, also das erweiterte harmonisierte Rechnungslegungsmodell, welches die Budgets durcheinander brachte? Diese Vermutung liegt nahe, weil mancherorts unerwartet hohe Steuereinnahmen aus den Vorjahren sprudelten. Oder waren die kommunalen Finanzminister aufgeschreckt wegen der Spar-Hysterie des Kantons? Wollten die Gemeindeväter deshalb vorsorglich vermeiden, dass angesichts karger Zeiten bei den Schäflein Begehrlichkeiten geweckt werden? Mimen die Säckelmeister der Gemeinden deshalb den Sparonkel – jammern sie gar auf Vorrat?

Wir wissen es nicht. Eines steht aber fest: Um die Haushalte der Gemeinden muss man sich weniger Sorgen machen, als um denjenigen des Kantons.

Aesch

570 000 Franken Defizit budgetierte Aesch für 2014. Die Rechnung wies zuerst ein Minus von 141 000 Franken aus, danach ein Plus von einer Viertelmillion Franken – dank einem neu verbuchten Liegenschaftsverkauf. Die Sparmassnahmen würden langsam Wirkung zeigen, erklärt der Gemeinderat. «Das haushälterische Denken wurde konsequent umgesetzt und zeigt im Ergebnis Wirkung.» Aesch dürfte eine der wenigen Gemeinden sein, in denen 2014 die Sozialhilfekosten sanken. Das Eigenkapital beträgt 6 Millionen Franken.

Allschwil

Frohe Kunde für Allschwil. Die Gemeinde hat 2014 über 6 Millionen Franken mehr an Steuern eingenommen als eingeplant. Der Gemeinderat hat dieses Geld aber gleich für ein sich im Bau befindliches Schulhaus auf die Seite gelegt – sonst hätte die grösste Gemeinde im Baselbiet 2014 auch den grössten Überschuss produziert. So blieb am Jahresende ein Defizit von 1,2 Millionen Franken übrig. Prognostiziert war eines in der Höhe von fast 2,5 Millionen Franken. Das bessere Ergebnis ist unter anderem Sparmassnahmen zu verdanken. Dann hat auch die Verwaltung deutlich weniger Geld ausgegeben als budgetiert.

Arlesheim

Böse Überraschung in Arlesheim: Budgetiert war ein Überschuss von 88 000 Franken – heraus kam ein Verlust von 194 000 Franken. Der Gemeinderat führt das unter anderem auf höhere Sozialhilfekosten und Frühpensionierungen in der Verwaltung zurück. Dass Arlesheim eine reiche Gemeinde bleibt, zeigt sich beim Finanzausgleich: 7 Millionen zahlt die Gemeinde dort ein – das ist mehr als jeder fünfte Steuerfranken. Wegen der Sanierung der Baselbieter Pensionskasse steigen die Schulden um 10,5 auf 25,5 Millionen Franken.

Biel-Benken

Das Plus von 104 000 Franken ist 40 000 Franken tiefer als erwartet. Doch die Punktlandung täuscht: Die Einnahmen waren dank 39 Prozent mehr Steuern juristischer Personen 1,2 Millionen höher als budgetiert (+8,3%). Gleichzeitig stieg der Aufwand um 8,7%. Die Gemeinde bleibt schuldenfrei; das Eigenkapital beträgt fast 13 Millionen Franken.

Binningen

Binningen produzierte 2014 das dritte Defizit in Folge. Es war von diesen dreien aber das kleinste. Und es fiel auch in Binningen kleiner aus als befürchtet. Der Fehlbetrag beläuft sich auf 0,35 Millionen Franken. Im Budget war dieser noch auf 3,2 Millionen Franken veranschlagt. Laut der Gemeinde ist das Ergebnis auf Sparmassnahmen und «einmalige buchhalterische Effekte» zurückzuführen. Trotz des kleinen Defizits schliesst der Gemeinderat weitere Steuererhöhungen nicht aus.

Birsfelden

Grosser Profiteur der kantonalen Volksabstimmung über die Pensionskasse ist Birsfelden. Denn jetzt müssen die Gemeinden die Deckungslücke der Lehrer nicht mehr ausfinanzieren. Damit spart Birsfelden fast 15 Millionen Franken. Weil die Sanierung zudem über Eigenkapital gedeckt und nicht über die Erfolgsrechnung verrechnet wird, verbesserte sich die Rechnung gegenüber dem Budget um spektakuläre 27,6 Millionen Franken. Birsfelden schreibt aber immer noch ein Minus von 365 000 Franken, laut Gemeinderat «beinahe eine rote Null». Die finanzielle Lage habe sich «nicht in dem Ausmass verschlechtert, wie noch vor eineinhalb Jahren angenommen». Das ändert aber nichts am strukturellen Defizit. Ein Sanierungspaket ist lanciert.

Bottmingen

Die Gemeinde mit den tiefsten Steuern im Kanton hat letztes Jahr die Steuereinnahmen überschätzt. Natürliche Personen zahlten 2,3 Millionen Franken weniger als erwartet. Weil die Ausgaben etwa dem Budget entsprachen, resultiert ein Verlust von 380 000 Franken – anstatt eines geplanten Gewinns von über anderthalb Millionen Franken. Wegen der hohen Investitionen im Schulbereich wird sich die Gemeinde in den kommenden Jahren verschulden müssen. Auffallend: Bottmingen gab 2014 für Sozialhilfe 200 000 Franken mehr aus als erwartet.

Ettingen

Es hat vor allem einen buchhalterischen Grund, warum Ettingen mit einem Gewinn von 1,6 Millionen abschliesst, anstatt wie budgetiert, mit einer roten Null. Die Einführung der Rechnungsführungs-Richtlinien aus HRM2 habe die Steuereinnahmen hochschnellen lassen, räumt auch der Gemeinderat ein. Das sei ein einmaliger Effekt. Immerhin konnte die Pensionskassen-Sanierung ohne Verschuldung durchgeführt werden.

Münchenstein

Münchenstein hat das letzte Jahr so pessimistisch budgetiert, dass aus einem deutlichen Defizit von 1,2 Millionen Franken ein knappes Plus von 92 000 Franken wurde. Das ist grösstenteils zurückzuführen auf 0,5 Millionen Franken mehr natürliche Steuereinnahmen und den Verkauf einer Parzelle, die fast gleich viel einbrachte. Hingegen kostete die Bildung über 0,5 Millionen Franken mehr als geplant. Gemeindepräsident Giorgio Lüthi freut sich darüber, dass man das Budget und die Personalkosten im Griff habe. Er führt das zurück auf die «sehr gute Budgetdisziplin».

Muttenz

Die Wartenberg-Gemeinde ist eine der wenigen im Unterbaselbiet, die 2014 schlechter abschliesst als erwartet. Es resultiert ein Minus von 1,5  Millionen Franken, wobei ein Defizit von einer halben Million budgetiert war. Laut Gemeindeverwalter Aldo Grünblatt hängt der höhere Fehlbetrag vor allem mit einem Darlehen von 2,9 Millionen Franken an die Spitex Muttenz zur Ausfinanzierung der Pensionskassen-Deckungslücke zusammen. Die Bilanzierung des Darlehens führte bei der Spitex zu einer Überschuldung. Um den Spitexbetrieb nicht in Gefahr zu bringen, wurde die Forderung abgeschrieben. Einen Einfluss auf das Resultat hatten zudem Mehrausgaben bei der Sozialhilfe und im Asylwesen. Auch der Personalaufwand wurde mit 0,6 Millionen Franken gegenüber dem Budget überschritten.

Oberwil

Um zwei Millionen höhere Steuereinnahmen als erwartet gab es 2014 in Oberwil. Damit erwirtschaftete die Gemeinde ein Plus von 2,5 Millionen Franken, budgetiert war ein Minus von 800 000 Franken. Der Gemeinderat erklärt die hohen Erträge mit der guten Entwicklung an der Börse. «Die nächsten Jahre werden zeigen, wie nachhaltig die Steigerung des Ertrags effektiv ist», schreibt er. Eine rekordverdächtig gut besuchte Gemeindeversammlung hatte Anfang Jahr eine Steuererhöhung abgelehnt. Es ist nicht auszuschliessen, dass der Gemeinderat auf den Entscheid zurückkommt.

Pfeffingen

Die zu pessimistische Budgetierung führte in Pfeffingen dazu, dass aus einem geplanten Minus von über einer Viertelmillion Franken ein Überschuss von 61 000 Franken wurde. Einberechnet ist dabei eine Vorfinanzierung von einer halben Million Franken für ein neues Schulhaus. Den positiven Wandel führt der Gemeinderat «primär auf den ausserordentlichen und in seiner Höhe unerwarteten Zuwachs der Steuererträge» zurück. So stiegen die Vermögenssteuererträge um 375 000 Franken, die Einkommenssteuern um 477 000 Franken. Damit konnte es Pfeffingen gut verkraften, dass der Betrag an den Finanzausgleich stieg.

Pratteln

Pratteln zahlte letztes Jahr 2,6 Millionen Franken in den kantonalen Finanzausgleich – 1,1 Millionen weniger als prognostiziert. Das trug dazu bei, die Rechnung um über anderthalb Millionen Franken zu verbessern, von 56 000 auf 1,6 Millionen Franken Überschuss. Die Zeit der grossen Investitionen scheint in Pratteln vorbei zu sein. Sie haben sich mehr als halbiert und betrugen 2014 noch 5,6 Millionen Franken. Das Eigenkapital beträgt satte 24 Millionen Franken.

Reinach

Der Reinacher Gemeinderat scheint den Eindruck vermeiden zu wollen, es gehe der Gemeinde zu gut. «Die Rechnung weist einen Gewinn von 1,5 Millionen Franken aus, obwohl die Sozialhilfekosten und die Zahlungen für den Finanzausgleich erneut deutlich gestiegen sind», teilt er mit. Trotz steigender, nicht beeinflussbarer Kosten könne man die Finanzen «einigermassen im Lot halten». Budgetiert war ein Verlust von 1,3 Millionen Franken. Der Gemeinderat führt das erfreuliche Ergebnis unter anderem auf die 54 einzelnen Sparmassnahmen zurück.

Therwil

Spektakuläre Fehlplanung in Therwil, allerdings im erfreulichen Sinne. Geplant war ein Minus von über 1,5  Millionen, stattdessen schaute ein Plus von über einer Million heraus. Es wurde also um über 2,5  Millionen daneben budgetiert. Der Grund sind einerseits stetig steigende natürliche Steuereinnahmen, andererseits fiel der Aufwand um fast zwei Millionen Franken tiefer aus als erwartet – untypischerweise auch im Sozialbereich. Stolz verkündet der Gemeinderat: Therwil bleibt schuldenfrei.