Die gute Nachricht zuerst: «Ein grundsätzliches Problem, dass wir über zu wenige Haftplätze in Baselland verfügen, stellt sich zur Zeit noch nicht.» Susanne Altermatt, die Leiterin für Betrieb und Betreuung in den Baselbieter Gefängnissen, zeichnet ein zufriedenstellendes Bild der Gesamtlage im Landkanton. Das war auch schon anders.

135 Plätze in fünf Gefängnissen stehen für Untersuchungshäftlinge und zur Verbüssung von kürzeren Haftstrafen zur Verfügung, nachdem ab Juni 2014 das Strafjustizzentrum Muttenz (47 Plätze) neu eröffnet, das Bezirksgefängnis Laufen (10) reaktiviert und die Gefängnisse in Arlesheim und Liestal (je 31) vorübergehend mit Haftcontainern erweitert worden sind.

Haftplätze an Basel-Stadt vermietet

Zwar ist die Auslastung mit zwischen 85 und 100 Prozent konstant hoch. Dennoch kann es sich Baselland leisten, die total 26 Haftplätze in den beiden Bezirksgefängnissen Laufen und Sissach an den Nachbarkanton Basel-Stadt zu vermieten – zumindest solange kein erhöhter Eigenbedarf besteht. Neben der finanziellen Entschädigung erhält das Baselbiet im Gegenzug vom Stadtkanton bis zu 17 vertraglich garantierte Ausschaffungsplätze im Bässlergut sowie zusammen mit BS maximal 12 Plätze in der Jugendabteilung des Waaghof-Gefängnisses.

«Die Ausmietungen in Sissach und Laufen sind kostendeckend vergütet», stellt Adrian Baumgartner, der Sprecher der Baselbieter Sicherheitsdirektion, fest. «Die regionale Zusammenarbeit mit Basel-Stadt funktioniert sehr gut», ergänzt Altermatt.

Die Belegungszahlen, welche die bz für diese Übersicht zusammengetragen hat, entsprechen dem aktuellen Stand von gestern Dienstag. Vermutlich werden sie bereits Ende Woche nicht mehr zutreffen. Die Zahl der Untersuchungshäftlinge schwankt fast täglich, sodass es durchaus vorkommen kann, dass bei Vollbelegung die Baselbieter Strafverfolgungsbehörden in der ganzen Schweiz nach kurzfristig verfügbaren U-Haftplätzen rumtelefonieren müssen.

Auslastung schweizweit: 95,3 Prozent

Was bei den Plätzen für Untersuchungshäftlinge aber eine Frage von temporären Engpässen ist, hat im Strafvollzug von Haftstrafen von mehr als sechs Monaten System. «Unsere Hauptsorge sind die langen Wartefristen für Konkordatsplätze in den Vollzugsinstitutionen», sagt Leiterin Susanne Altermatt: «Darum müssen wir vermehrt und länger Vollzugshäftlinge in den ursprünglich als Untersuchungsgefängnisse konzipierten kantonalen Haftanstalten platzieren.» Insgesamt sind von dieser Massnahme sämtliche 31 Insassen des Bezirksgefängnisses Arlesheim sowie 12 Vollzugshäftlinge im neuen Muttenzer Strafjustizzentrum betroffen.

Wenn man die gesamtschweizerischen Zahlen im Justizvollzug betrachtet, dann erstaunt dieser kantonale «Rückstau» wenig. Für das Jahr 2014 wiesen die eidgenössischen Statistiker einen Insassenbestand von total 6923 Personen nach, davon 3688 Personen im Strafvollzug und 1892 Personen in Untersuchungshaft. Bei 7235 verfügbaren Haftplätzen in 114 Anstalten (jene im Baselbiet mitgezählt) ergab dies ein Auslastung von 95,3 Prozent. Bereits haben die Schweizer Justiz- und Polizeidirektoren das Bundesamt für Justiz damit beauftragt, rechtliche Abklärungen über die Möglichkeit der Verlegung von Haftplätzen ins Ausland vorzunehmen.

Was die Zukunft der Baselbieter Gefängnisse angeht, so steht inzwischen fest, dass das veraltete Arlesheimer Bezirksgefängnis samt Containern bis mindestens 2018 weitergeführt werden soll, und Laufen über den kommenden Oktober hinaus als Haftplatzreserve beibehalten wird, obschon die Basler Häftlinge dann in den sanierten Waaghof zurückkehren. Es gebe «keine Hinweise auf eine grundsätzliche Entspannung der Lage», schrieb die Baselbieter Regierung kürzlich in ihrer Antwort auf eine Interpellation des Grellinger SVP-Landrats Georges Thüring, der sich nach der Zukunft des Laufner Bezirksgefängnisses erkundigte.

Die Gefängnisse im Überblick:

In der Baselbieter Hauptstadt verfügt das Bezirksgefängnis auf dem Gutsmatte-Areal über 31 Plätze für Untersuchungs- und Kurzzeithäftlinge. Davon sind, Stand gestern Dienstag, 29 belegt.

Liestal Bezirksgefängnis

In der Baselbieter Hauptstadt verfügt das Bezirksgefängnis auf dem Gutsmatte-Areal über 31 Plätze für Untersuchungs- und Kurzzeithäftlinge. Davon sind, Stand gestern Dienstag, 29 belegt.

Das Bezirksgefängnis bietet 16 Plätze, die alle mit Basler Häftlingen im Kurzzeitvollzug belegt sind. Im Gegenzug platziert Baselland im Basler Bässlergut bis zu 17 Ausschaffungshäftlinge.

Sissach Bezirksgefängnis

Das Bezirksgefängnis bietet 16 Plätze, die alle mit Basler Häftlingen im Kurzzeitvollzug belegt sind. Im Gegenzug platziert Baselland im Basler Bässlergut bis zu 17 Ausschaffungshäftlinge.

Im Jugendgefängnis Waaghof hat es Platz für maximal 12 jugendliche Untersuchungshäftlinge; die Belegung schwankt sehr stark. Zwischen dem Waaghof und dem Massnahmenzentrum Arxhof in Niederdorf wird eng zusammengearbeitet.

Basel-Stadt Waaghof

Im Jugendgefängnis Waaghof hat es Platz für maximal 12 jugendliche Untersuchungshäftlinge; die Belegung schwankt sehr stark. Zwischen dem Waaghof und dem Massnahmenzentrum Arxhof in Niederdorf wird eng zusammengearbeitet.

Das modernste Baselbieter Gefängnis befindet sich im obersten Stock des 2014 eröffneten Strafjustizzentrums Muttenz. Von den 47 Haftplätzen sind momentan 42 belegt. Für Strafgerichtsprozesse bleiben stets separate Zellen reserviert.

Muttenz Strafjustizzentrum

Das modernste Baselbieter Gefängnis befindet sich im obersten Stock des 2014 eröffneten Strafjustizzentrums Muttenz. Von den 47 Haftplätzen sind momentan 42 belegt. Für Strafgerichtsprozesse bleiben stets separate Zellen reserviert.

Das Bezirksgefängnis Arlesheim ist mit 31 Häftlingen voll belegt. Sämtliche Insassen warten auf einen Platz in einer ausserkantonalen Konkordatshaftanstalt, um dort ihre zum Teil mehrjährigen Haftstrafen abzusitzen.

Arlesheim Bezirksgefängnis

Das Bezirksgefängnis Arlesheim ist mit 31 Häftlingen voll belegt. Sämtliche Insassen warten auf einen Platz in einer ausserkantonalen Konkordatshaftanstalt, um dort ihre zum Teil mehrjährigen Haftstrafen abzusitzen.

In der Baselbieter Hauptstadt verfügt das Bezirksgefängnis auf dem Gutsmatte-Areal über 31 Plätze für Untersuchungs- und Kurzzeithäftlinge. Davon sind, Stand gestern Dienstag, 29 belegt.

Laufen Bezirksgefängnis

In der Baselbieter Hauptstadt verfügt das Bezirksgefängnis auf dem Gutsmatte-Areal über 31 Plätze für Untersuchungs- und Kurzzeithäftlinge. Davon sind, Stand gestern Dienstag, 29 belegt.

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