Es war ein mysteriöser angeblicher Unfall im Jahr 2002, der die Probleme ausgelöst haben soll: Der heute 43-jährige Mann aus dem Oberbaselbiet klagte seither über starke Schmerzen im Arm. Später schilderte er traumatische Kriegserlebnisse im Bosnienkrieg. Daraus seien Depressionen, Angst und Schlaflosigkeit entstanden. Es folgten Abklärungen und zwei Gutachten, bis die Invalidenversicherung (IV) im Jahr 2005 eine Rente ausrichtete.

Bei den Ärzten und auf den Formularen klang es jeweils dramatisch: Er benötige Hilfe bei der Körperpflege und beim Ankleiden, sei rund um die Uhr auf Überwachung angewiesen, ziehe sich sozial völlig zurück und habe Angst vor Höhe und vor Menschen. Er bezog Medikamente in rauen Mengen; es gab nie auch nur die geringste Verbesserung.

Ähnliche Fälle bei Verwandten

Als allerdings in der Verwandtschaft des Mannes mehrere Personen ähnliche Probleme geltend machten, wurde man bei der Kantonalen Sozialversicherungsanstalt misstrauisch: Man befragte Nachbarn und ordnete Observationen an.

Die Beobachtungen waren erstaunlich: Der Mann konnte nicht nur mit einer Heckenschere arbeiten, sondern diese auch oberhalb seines Kopfes problemlos halten. Mit dem Springseil konnte er umgehen, ebenso mit der Heugabel.

Aus Renten werden Schulden

Eine Hausdurchsuchung förderte private Fotos und Videos zutage: Besteigung des Eiffelturms, erste Reihe auf der Achterbahn, wilde sportliche Spiele mit den Kindern: alles kein Problem. Die Medikamentenschachteln lagen unbenutzt in seiner Wohnung herum.

«Damit ergibt sich selbst für einen medizinischen Laien ein völlig anderes Bild, als es der Beschuldigte den Ärzten vorgab», kommentierte Strafgerichtspräsident Adrian Jent die Widersprüche. Die drei Richter verurteilten den Mann wie von der Baselbieter Staatsanwaltschaft verlangt wegen gewerbsmässigen Betruges zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3,5 Jahren.

Die Renten über die Jahre hinweg sind nun Schulden: Das Gericht verdonnerte ihn zu Rückzahlungen an Versicherungen und die Pensionskasse von insgesamt rund 250 000 Franken.

Ausweisung möglich

Möglicherweise kassiert nun das Migrationsamt auch seine Niederlassungsbewilligung. Er kann das Urteil jedoch noch weiterziehen.

Da für eine Verurteilung wegen Betruges stets Arglist verlangt wird, stellt sich stets die Frage, ob das Opfer (in diesem Fall die Versicherungen) leichtfertig gehandelt haben. Adrian Jent betonte, das sei hier klar nicht der Fall – die grossen Diskrepanzen seien erst bei den Ermittlungen deutlich geworden.

Ärzte trifft keine Schuld

Es sei absurd, hier etwa den Ärzten, die ihn untersucht haben, die Schuld zu geben, dass der Mann zu Unrecht die Renten bezogen hat. «Unser System baut darauf, dass nicht jeder ein Simulant ist», sagte Jent. Sonst würde das System nicht mehr funktionieren, wenn bei jedem Arztbesuch erst mal ein Gutachten nötig wäre, bevor die Krankenkassen bezahlen.