Ein Jahr ist es her, dass die Gemeinde Oberwil wegen angeblichem Filz bei der Vergabe von Aufträgen im Bauwesen in den Fokus der Öffentlichkeit geriet. Es blieb jedoch stets bei nicht nachgewiesenen Anschuldigungen, und der Gemeinderat wehrte sich vehement gegen die seiner Meinung nach «verleumderische Medienkampagne». Jetzt ist bei einer anderen Auftragsvergabe tatsächlich ein Fehler passiert, der zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung vor dem Kantonsgericht führt. Das schreibt der Gemeinderat in seiner jüngsten Mitteilung.

Briefkasten zu früh geleert

Es geht um die Beschaffung der neuen Lüftungsanlage für das Hallenbad Hüslimatt. Nach der öffentlich erfolgten Ausschreibung konnten sich Firmen für den Auftrag in der Höhe von rund 300 000 Franken bewerben. Diverse Anbieter taten dies, indem sie ihre Offerte persönlich in der Abteilung Bau abgaben. Ein Bewerber warf jedoch seine Unterlagen in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung kurz vor Ablauf der Eingabefrist ein, die an einem Dienstag auf 11 Uhr angesetzt war. Dummerweise war der Briefkasten bereits gegen 10.30 Uhr geleert worden, sodass bei der nächsten Leerung am Mittwochmorgen unklar blieb, ob diese letzte Offerte noch rechtzeitig eingegangen war. Auf Nachfrage versicherte der Anbieter, die Frist eingehalten zu haben.

Oberwil wandte sich anschliessend an die Zentrale Beschaffungsstelle des Kantons um Rat, worauf die Kantonsspezialisten den Gemeindevertretern empfahlen, die Bewerbung zum Wettbewerb zuzulassen. Und siehe da, ausgerechnet der Nachzügler entpuppte sich als jener mit dem günstigsten Angebot. Folgerichtig schlug ihm der Gemeinderat Ende März den Auftrag zu. Das wiederum passte dem auf den zweiten Platz verwiesenen Konkurrenten nicht, der gegen die Vergabe mit Hinweis auf die ungewöhnlichen Begleiterscheinungen Beschwerde einlegte.

«Es ist ärgerlich, dass uns dieser Fehler passiert ist», sagt Gemeindesprecher Lorenzo Vasella. «Am Vergabeverfahren waren verschiedene Personen beteiligt, und wo gearbeitet wird, passieren Fehler.» Dass der Gemeinderat gerade wegen der unliebsamen Erfahrungen und Vertuschungsvorwürfe in der Vergangenheit diesmal schnell und offensiv informierte, stellt der Kommunikationsverantwortliche nicht in Abrede. Von unmittelbarer Bedeutung für die Bevölkerung sind jedoch die handfesten Auswirkungen des selbst verschuldeten Rechtsstreits.

Hält die Lüftung durch?

Eigentlich wollte Oberwil die marode Schwimmbadlüftung im Hüslimatt in den Sommerferien ersetzen. Da das Kantonsgericht der Beschwerde nun aber aufschiebende Wirkung zugesprochen hat und erst nach den Sommerferien über den Fall richten wird, verzögern sich die Arbeiten. Eine wegen des Lüftungsaustausches zwingende Badschliessung zur Schulzeit würde allerdings den obligatorischen Schwimmunterricht verunmöglichen – ein Szenario, welches die Gemeinde nach Möglichkeit verhindern will.

«Wir müssen jetzt abwarten, wie das Kantonsgericht entscheidet, ehe wir mehr über das weitere Vorgehen sagen können», stellt Gemeindevertreter Vasella fest. Folglich ist noch unklar, was passiert, wenn das Kantonsgericht der Beschwerde stattgibt. Laut Vasella ist für diesen Fall sowohl denkbar, dass das Kantonsgericht eine Neuausschreibung verfügt, als auch, dass es dem Beschwerdeführer den Auftrag direkt zuspricht. «Die internen Abläufe auf der Gemeindeverwaltung werden auf jeden Fall überprüft und angepasst.» Bei beiden Konkurrenten um den 300 000-Franken-Job handelt es sich um Firmen aus der Region Basel.

Bis dahin hoffen die Gemeindeverantwortlichen inbrünstig, dass die alte Lüftungsanlage noch möglichst lange durchhält. Steigt diese vorzeitig aus, wäre schlimmstenfalls eine längere Schliessung des Hallenbads die Folge. Dann wäre selbst die offene Kommunikation in diesem Fall zwar ein Trost, aber eben doch nur ein schwacher gewesen.