Herr Kim, die Birsstadt hat bereits vorgelegt: Wie weit ist das Leimental mit der Regionenbildung?

Theo Kim: Seit einem knappen Jahr gibt es die Plattform Leimental Plus, die aus den zuvor losen Treffen der Gemeindepräsidenten entstanden ist. Mitglieder sind alle sechs Gemeinden des Baselbieter Leimentals sowie Allschwil, Schönenbuch und Burg. In regelmässigen monatlichen Treffen wird nun die Steuerungsgruppe der Gemeindepräsidenten die anstehenden politischen Themen angehen.

Welche Themen sind das konkret?

An der Auftaktveranstaltung vom 22. Februar haben sich drei Hauptthemen herauskristallisiert: Raumplanung/Verkehr, Polizei und Kultur. Beim Verkehr geht es zunächst um den Entwicklungsplan Leimental-Birseck-Allschwil (ELBA). Bei der Gemeindepolizei überlegen wir uns, wie wir die Aufgaben gemäss dem neuen Polizeigesetz gemeinsam verteilen und wahrnehmen können. Hier ist die Situation sehr heterogen: Wir haben Gemeinden, die gar keine eigene Polizei haben, oder solche wie Allschwil und Binningen, die vier Gemeindepolizisten haben. Therwil hat momentan eine Vereinbarung mit Reinach, Aesch, Münchenstein und Muttenz; und Oberwil hat einen Leistungsauftrag mit der Kantonspolizei. Drittens wollen wir den Kulturfonds für Basel aus der ehemaligen Vorortskonferenz weiterführen: Bis jetzt sind 113 500 Franken zusammengekommen, über deren Vergabe an Basler Kulturinstitutionen demnächst entschieden wird.

Wie funktioniert die Plattform Leimental Plus?

Für jedes Thema gibt es zwei oder drei verantwortliche Gemeindepräsidenten, die das Geschäft leiten und vorantreiben. In Zukunft wollen wir die Struktur der Plattform aufbauen: Um sofort operativ tätig sein zu können, hat Therwil vorderhand die Koordination und die Rolle der Geschäftsstelle übernommen.

Wo liegen die Konflikte zwischen den Gemeinden im Leimental?

Ich möchte nicht von Konflikten, sondern von Meinungsverschiedenheiten reden. Beim Verkehr liegt es auf der Hand: Allschwil beispielsweise hat andere Interessen als die Gemeinden im mittleren und hinteren Leimental. Ob weitere Konfliktfelder auftreten, muss man abwarten; aber bei der Polizei und der Kultur sehe ich grundsätzlich keine Probleme.

Schulen sind bisher noch kein Thema für Kooperationen?

Schulen sind natürlich ein Thema, allerdings nicht auf Ebene Gemeindepräsidien: Es gibt bereits ein eigenes regelmässiges Treffen der «Bildungsminister» der Gemeinden. Dasselbe gilt für die Gemeinderäte, die für das Sozialwesen zuständig sind. Dazu kommen die Kooperationen bei den Alters- und Pflegeheimen, den Musikschulen oder beim Zivilschutz, wo sogar auch die Solothurner Gemeinden dabei sind.

Stichwort Solothurner Gemeinden: Entspricht die geplante Region Leimental denn auch den tatsächlichen geografischen Bedürfnissen nach Kooperationen?

Die Frage ist berechtigt. Wenn es die Kantonsgrenze nicht gäbe, wären die Solothurner Gemeinden auch Teil der Plattform; da gäbe es keine Diskussion. Aber man darf die Ziele nicht zu hoch stecken und zu viel auf einmal wollen. Wir werden mit der Plattform jetzt kleine Schritte machen, aber wenigstens überhaupt Schritte, statt Visionen nachzuhängen, die vermutlich frühestens unsere Kinder realisieren. Deshalb haben wir mit der Gemeindepolizei und dem Kulturpool bewusst zwei Hauptthemen gesetzt, die wir innerhalb nützlicher Frist lösen wollen und können. Die Bevölkerung soll merken: Da geht etwas, die machen etwas und die erreichen etwas.

Wird es in Zukunft auch so etwas geben wie eine «Aussenpolitik» der Region Leimental?

Es ist sicher auch ein Ziel als gemeinsame Stimme aufzutreten, und damit gegenüber Liestal oder Basel ein grösseres Gewicht zu bekommen. Mit unseren elsässischen Nachbarn gäbe es durchaus auch Gesprächsbedarf, zum Beispiel beim Hochwasserschutz oder beim Pendlerverkehr. Da ist aber einfach das Problem, dass alles über Paris laufen muss und die Wege komplizierter sind.

Ist die Plattform Leimental Plus erst aufgrund der Regionenbildung entstanden?

Nein, obwohl wir von der Idee der Regionenbildung wussten, entstand die Plattform unabhängig davon. Aber es läuft ja alles zusammen: Die nächste Ebene ist das Agglomerationsprogramm Basel, wo das Leimental gemeinsam mit dem Laufental einen Korridor bildet. Es gibt also viele Ideen der suprakommunalen Zusammenarbeit, die sich gegenseitig ergänzen. Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass sich die Regionenbildung und die Plattform konkurrenzieren oder nicht entsprechen.

Sie sind also zuversichtlich, dass sich das Leimental bis 2015 als eine Region konstituiert haben wird?

Bis 2015 wäre arg optimistisch. Aber wir sind auf dem Weg und werden weitere Formen der Zusammenarbeit finden. Da bin ich sehr zuversichtlich.