Ein mit einer Tschechin verheiratete Türke kam im Sommer 1980 in die Schweiz. In der Zeitspanne von 2001 bis 2012 kam er mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt. Das Baselbieter Strafgericht verurteilte den Vater eines Sohnes (und Stiefvater eines Mädchens) wegen Drogendelikten zu einer Freiheitsstrasse von zehn Jahren. Der in einer hierarchisch höheren Position agierende Türke hatte zusammen mit seinen Mittätern den Kokainimport von der Dominikanischen Republik in die Schweiz organisiert und geplant, wobei er riskante Tätigkeiten anderen Personen überliess.

In der Führungsclique

Die Bande soll über 10,5 Kilo reines Kokain geschmuggelt und Anstalten dazu getroffen haben, weiteres Kokaingemisch im Kilobereich zu importieren und 40 Kilo Marihuana anzubauen.

Ausserdem wurden dem Türken Verstösse gegen das Waffengesetz und gegen das Strassenverkehrsgesetz angelastet. Ferner soll der Mann Betreibungen und Verlustscheine von je rund 200'000 Franken sowie offene Verlustscheine von rund 100'000 Franken aufweisen.

Gestützt auf diese Erkenntnisse widerrief das Baselbieter Amt für Migration die Niederlassungsbewilligung des Türken und ordnete dessen Ausreise aus der Schweiz an, sobald er aus dem Strafvollzug entlassen wird. Sowohl der Regierungsrat als auch das Baselbieter Verwaltungsgericht schützten dieses Vorgehen. Daraufhin erhob der Türke Beschwerde ans Bundesgericht, wo er geltend machte, die Wegweisung sei unverhältnismässig und verstosse gegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Recht auf Familie.

Das Bundesgericht weist in seinem Urteil darauf hin, dass schwerer Drogenhandel aus rein finanziellen Motiven besonders schwerwiegend ist, weil die Gesundheit vieler gefährdet wird.

Mit der Baselbieter Justiz geht das Bundesgericht auch davon aus, dass eine zukünftige Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und damit eine Rückfallgefahr nicht ausgeschlossen werden kann, zumal der Türke immer schwerwiegendere Taten verübte. (upi)