Es ist eine Derniere. In der aktuellen Ausgabe der Gemeindenachrichten von Diepflingen findet sich eine Meldung mit «Blitzer»-Daten. So erfährt die geneigte Leserschaft, dass am 18. Oktober auf der Hauptstrasse von 560 erfassten Fahrzeugen 27 zu schnell unterwegs waren. Es sind aber die letzten Informationen dieser Art im Amts-Anzeiger, heisst es im Begleittext zu den Zahlen – denn die Baselbieter Polizei stelle die Dienstleistung ein, auch für alle anderen Gemeinden.

«Leider werden wir Sie inskünftig nicht mehr über die Resultate von Geschwindigkeitskontrollen informieren können», heisst es im «Blettli». Grund sei ein Software-Wechsel bei der Polizei. «Aus Gründen der Kostenoptimierung wurde auf Zusatzinvestitionen für spezielle Funktionen – wie die automatisch generierte Mitteilung an die Gemeinden – verzichtet.»

Polizeisprecher Adrian Gaugler bestätigt diese Information auf Anfrage der bz: «Die Polizei Basel-Landschaft hat kürzlich allen 86 Gemeinden einen Brief mit diesem Sachverhalt verschickt.» Es handle sich um eine Sparmassnahme, sagt Gaugler. Denn es sei ein grosser personeller Aufwand gewesen, die Daten zu verarbeiten und den jeweiligen Verwaltungen zuzustellen. Darum falle diese Dienstleistung ab Ende November weg. In welchem Bereich sich der Einsparungseffekt bewegt, das kann die Polizei derzeit noch nicht beziffern.

Intervention nicht ausgeschlossen

Gemäss Gaugler hat sich die Resonanz bisher eher im kleinen Rahmen gehalten. «Wir haben vier Rückmeldungen erhalten, in welchen uns Gemeinden darum bitten, die Dienstleistung aufrecht zu erhalten. Wir warten nun noch allfällige weitere Reaktionen ab und suchen dann mit den betreffenden Gemeinden das Gespräch.»

Fest steht aber schon jetzt: Die Verwaltungen erhalten die Resultate weiterhin, sofern sie diese vom Kanton anfordern. Ausser dem Softwarewechsel gebe es beim Kontrollregime keine Änderung, versichert Gaugler: «Das Dispositiv bleibt gleich.»

Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) hat bereits Kenntnis von der Einstellung der automatisch generierten Mitteilungen. «Wir haben das an der letzten Vorstandssitzung besprochen», sagt Geschäftsführer Ueli Kräuchi zur bz. Bislang sehe der VBLG-Vorstand jedoch keinen Anlass, deswegen beim Regierungsrat vorstellig zu werden. «Die Gemeinden können auf Wunsch die Daten weiterhin erhalten – das ist für uns ein entscheidender Punkt.»

Sollte der Gemeindeverband in grosser Zahl die Rückmeldung aus Gemeinden erhalten, dass man die Daten weiterhin wie bisher unaufgefordert zugestellt wünsche, so werde der VBLG wohl nochmals über die Bücher gehen.

Einige blitzen selber

Im Kanton Baselland gibt es diverse Modelle bei den Kontrollen. Einige Gemeinden haben eine eigene Polizei und dürfen selber blitzen, zumindest auf Gemeindestrassen. Andere beauftragen Private damit, Temposündern mittels Radar, Laser oder anderem Gerät zu überführen.

Dann gibt es Ortschaften, die es der Baselbieter Polizei erlauben, das zum Blitzen notwendige Material auf Boden der Gemeinde aufzustellen. Als Gegenleistung überprüft dann die Kantonspolizei auch auf Gemeindestrassen, ob die Geschwindigkeitslimiten eingehalten werden. Diese Zusammenarbeit ist laut Polizei vom Informationsstopp nicht betroffen.