Mit einer bedingten Freiheitsstrafe hat er wohl gerechnet, damit aber nicht: Der 43-jährige Händler aus Laufen (bz vom Dienstag) erhielt vor dem Baselbieter Strafgericht eine teilbedingte Strafe von insgesamt 18 Monaten: zwölf Monate bedingt, sechs Monate unbedingt. Gar nicht gut kam beim Gericht an, dass der Mann während des laufenden Verfahrens weiterhin sein dubioses Geschäft betrieben hat. So gab es über mehrere Monate hinweg insgesamt vier Hausdurchsuchungen, erst nach dem vierten Mal stoppte der 43-Jährige sein Business. Zwei Tage lang sass er danach in Untersuchungshaft. An der Hauptverhandlung vor dem Strafgericht in Muttenz schob der Mann die Hauptschuld auf einen Kumpel, der sich inzwischen nach Sizilien abgesetzt hat. «Anzeichen von Einsicht oder Reue haben wir bei Ihnen nicht festgestellt. Schuld an allem war – wenn überhaupt – immer der Andere», sagte Gerichtspräsident Andreas Schröder.

Die ungefähr 1'000 vertriebenen Settop-Boxen waren laut Gericht eindeutig Fälschungen, der Mann importierte die Ware aus China und vertrieb die Boxen unter dem Namen «Dreambox». Mindestens sieben der Boxen enthielten eine modifizierte Software, um gratis Teleclub schauen zu können. Die Staatsanwaltschaft sprach von 47 modifizierten Geräten, doch fehlte hier in vielen Fällen der Nachweis. Ähnlich lief das Geschäft mit «Diesel»-Uhren, jeweils zu 55 US-Dollar das Stück aus dem chinesischen Shenzhen importiert. Die Fossil-Group als offizielle Markeninhaberin wurde auf die Angebote bei den Internet-Plattformen Ricardo und Anibis aufmerksam, machte diverse Testkäufe und erstattete schliesslich Strafanzeige. Die drei Richter gingen von einem Gesamtumsatz über fast zwei Jahre von 200'000 Franken und einem Gewinn von mindestens 35'000 Franken aus.

Ob er in den Knast muss, ist unklar

Deshalb gab es Schuldsprüche wegen gewerbsmässiger Markenrechtsverletzung sowie Verstössen gegen das Urheberrechtsgesetz. «Die Schäden bei den einzelnen Kunden halten sich in Grenzen, aber insgesamt ist ein beträchtlicher Schaden entstanden. Insbesondere die Markeninhaber haben Sie in erheblichem Umfang geschädigt», sagte Andreas Schröder.
Ob der Mann nun ins Gefängnis muss, ist noch nicht klar: Das Bundesgericht hat vor wenigen Monaten festgestellt, dass das Privileg der elektronischen Fussfessel bei teilbedingten Strafen nicht zulässig sei. Der Kanton Baselland will seine liberale Praxis allerdings beibehalten, der unbedingte Teil von sechs Monaten könnte er demnach zu Hause absitzen. Voraussetzung dafür ist allerdings eine Arbeitsstelle. Die habe er ab nächstem Monat, betonte der Mann vor Gericht, legte dazu allerdings einen zweifelhaften Arbeitsvertrag vor, bei dem der Firmenname falsch geschrieben war. Das Urteil kann er noch weiterziehen.