Pünktlich zum Nikolaustag hatte US-Präsident Donald Trump eine frohe Kunde für seine Wähler im Gepäck. «Heute liefere ich», sagte er und verkündete stolz, dass sein Land Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen werde. Diese Aussage war programmatisch zu verstehen.

Politik ist zu einem Bestellvorgang à la Amazon geworden: Der Kunde (vormals Wähler) bestellt, die Politik liefert. Allenthalben heisst es, die Politik müsse «liefern». Bloss was? Programme? Pakete (Hilfspakete, Konjunkturpakete)? Ist «die» Politik überhaupt in einer Bringschuld oder liegt nicht auch beim Bürger eine gewisse Holschuld, wie sie US-Präsident John F. Kennedy einst formulierte («Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt!»).

Politiker in der Bringschuld: Trump zeigt, wie es geht

Die Rhetorik von der «liefernden» Politik ist ein Symptom unserer datengetriebenen, nervösen Internet-Gesellschaft. So schnell Amazon oder Zalando Pakete liefern, so flott soll die Politik Lösungen am besten noch am selben Tag liefern. Donald Trump versteht sich auf dieses «Zalando-Prinzip» (oder landestypisch: «Amazon-Prinzip») perfekt.

Er «liefert» beziehungsweise serviert jeden Morgen auf Twitter für seine Anhänger leicht, für seine Gegner schwer bekömmliches informationelles Fast Food auf 140 Zeichen. Die Politik reagiert damit auf ein Verlangen der – möglicherweise ob der Klick-Ökonomie und ständigen Erreichbar- und Verfügbarkeit immer ungeduldigeren – Wähler, die Ergebnisse besser heute als morgen sehen wollen und jeden Zukunftsplan oder gar jede Vision als ein Versprechen abtun, das sowieso nie eingelöst wird. Die Bürger agieren in einer passiven Konsumentenhaltung, die auch im Politischen nur noch einen Knopf bedienen und Expresslieferungen bis an die Haustür wollen.

Die Politologin Alison Dagnes hat den Effekt, den 24 Stunden sendende Medien auf Entscheider haben, in ihrem Buch «Politics on Demand: The Effects of 24-Hour News on American Politics» beschrieben. Politik auf Knopfdruck. In den Endlosschleifen der Nachrichtensender sind Politiker systemisch gezwungen, irgendetwas zu sagen und auf Ereignisse zu reagieren, statt Themen zu durchdringen und strategisch zu durchdenken.

In einem medialen System, in dem sekündlich Tweets abgesetzt werden und sich Shitstorm-artig Twitter-Gewitter entladen, sind Politiker nur noch Getriebene. Die Politik agiert in einer Druckkammer, die rastlos vom einen Liefertermin zum nächsten hetzt. Dieser Sofortismus, welcher der Zalando-Politik immanent ist, führt letztlich dazu, dass Politiker immer öfter «liefern» müssen, weil die Wähler auf das Eintreffen «ihrer» Lieferung warten und dringend notwendige Reformen in immer kleinteiligere Pakete verpackt werden. Politiker sind in der Aufmerksamkeitsökonomie nur noch damit beschäftigt, irgendwelche Programme in neuer Verpackung effektvoll zu Markte zu tragen.

Die «Amazonisierung» der Politik ist in vollem Gange. Politische Ideen sind zu handelbaren Waren verkommen, Parteiprogramme werden als «Angebot» bezeichnet, das man wie in einem Katalog begutachtet; allgemein wird ein «Verblassen der Markenkerne» beklagt, als wären Parteien Marken. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, dessen Bewegung «La République en Marche» als eine Internetplattform startete, hat die Losung ausgegeben, sein Land zu einer «Start-up-Nation» zu machen.

Wo bleibt bei diesem «Lieferservice» der Dienst an der Allgemeinheit?

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diese Kommodifizierung der Politik auf die Spitze getrieben, indem sie ihre eigene Partei als Gemischtwarenladen verkaufte, der einen Blumenstrauss von Angeboten im Warenkorb parat hat. «Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial – und das macht die CDU aus», sagte sie in der Sendung «Anne Will». Soll heissen: Hier ist für jeden was dabei. Was ist dann die Grosse Koalition? Ein Sonderangebot? Ein Ladenhüter, der im Winterschlussverkauf «rausmuss»? Hat der Kunde hier auch ein Widerrufs- oder Rückgaberecht?

Politik, die nach dem Zalando-Prinzip operiert, behandelt den Wähler als Verbraucher, der ausser ein paar Gewährleistungsrechten keine Rechte hat. Politik ist jedoch kein Lieferdienst, sondern ein System, das im Dienst der Allgemeinheit steht.