Thomas Röthlin

«Baukommission statt Bauverhinderungskommission» ist das Motto der SVP Niedergösgen bei den Gesamterneuerungswahlen am 28. Juni. Die Kommission, die nach Solothurner Recht Baubewilligungen erteilt, soll dienstleistungsorientierter werden. Die SVP, bisher nicht vertreten, schickt die Sanitärtechnikerin Judith Piller und den Elektroplaner Sascha Eichenberger ins Rennen, die CVP Philippe Plaschy. Macht mit den drei Bisherigen 6 Kandidaten für die 5-köpfige Kommission.

Geharnischte Reaktionen

Das Zweierticket der SVP führte zu geharnischten Reaktionen im «Gemeinderatsbericht». Jahrzehntelang hätten sich die Ortsparteien auf gleich viele Kandidaten wie Sitze geeinigt, sodass stille Wahlen möglich gewesen seien. Der «plötzliche Meinungsumschwung» der SVP bringe «massive administrative Aufwendungen» mit sich, die Urnenwahl verursache «erhebliche Kosten», steht da.

3000 Franken kosteten Wahlzettel-Produktion, Software-Installation und Personal, rechnet Gemeindeschreiberin Antonietta Liloia vor. Die «aufwändige» Urnenwahl fällt zudem auf das Niedergösger Jugendfest am 28. Juni, wenn Verwaltungsangestellte als Vereinsmitglieder am Umzug teilnehmen. Der Terminplan sei eng, sagt Liloia: Gemeinderatswahlen am 17. Mai, neue Amtsperiode ab 10. August, dazwischen Sommerferien.

Die Niedergösger Gemeinderatsberichte seien oft «verfälscht», sagt SVP-Gemeinderat Marcel Guler. Er und seine Parteikollegin Judith Piller, neben Beat Fröhlich und Sascha Eichenberger neu für die SVP im Gemeinderat und früher schon einmal für die FDP, berichten von «Parteisticheleien» in der CVP-dominierten Exekutive. Guler wurde am 17. Mai als einziger Bisheriger abgewählt, doch dass gleich drei neue SVPler die Wahl schafften, ist ihm ein Trost: «Dass wir unseren Wähleranteil verdoppelt haben, zeigt, dass wir unsere Sache gut machen», sagt Guler.

Gemeindepräsident Kurt Henzmann (CVP) schlägt in Sachen Kommissionswahlen inzwischen sanftere Töne an: «Die SVP macht Gebrauch von ihrem ganz normalen demokratischen Recht», sagte er gestern am Telefon.

FDP und CVP verbünden sich

Weniger locker nimmts der designierte FDP-Gemeinderat Stephan Glättli. In einem Leserbrief wirft er der SVP Wortbruch vor. Noch im Februar habe diese sich «ausdrücklich mit der Praxis der stillen Wahlen einverstanden» erklärt. Zudem stünden der SVP gemäss «herrschendem Proporz» im Gemeinderat nicht 2 von 5 Baukommissionssitzen zu.

Man sollte «froh sein um Leute, die sich für ein Amt zur Verfügung stellen», kontert Beat Fröhlich. Und die FDP hätte ja einen ihrer Kandidaten zurückziehen können. Stattdessen ging sie mit der CVP eine Listenverbindung ein. Der SVP dürfte es am Jugendfestsonntag nur für einen Kommissionssitz reichen.