Von Daniel Ballmer

Herr Miesch, in der Öffentlichkeit gibt die Armee derzeit kein gutes Bild ab. Wie schlimm steht es um das Schweizer Militär wirklich?
Christian Miesch: Es ist ein genereller Trend in der Gesellschaft, dass jeweils das Negative in den Vordergrund gerückt wird. Vieles in der Armee funktioniert sehr gut, etwa die Ausbildung. Dies durften wir auch bei diversen Truppenbesuchen feststellen. Im Argen ist vor allem die Logistik. So fehlt etwa Material oder wird zu wenig gewartet. Hier werden neu die Prioritäten gesetzt. Und ich denke, dass hier auch vieles auf gutem Weg ist.

Wo ist der Hebel anzusetzen?
Die Mängelliste, die Bundesrat Ueli Maurer erstellt hat, muss konsequent umgesetzt werden.

Konkret: Wieviel zusätzliches Geld braucht die Armee und welche Geldquelle soll dazu angezapft werden?
Der genaue Betrag wird jetzt ermittelt. Beim VBS, dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, hat man überproportional abgespeckt. Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und muss jederzeit gewährleistet werden.

Bundesrat Maurer stellte den Antrag zum Verzicht auf neue Kampfflieger. Was steckt dahinter?
Er hat seine Führungsaufgabe wahrgenommen und aufgezeigt, dass mit den heutigen Vorgaben nicht mehr alles möglich ist. Dies hat viele aufgeschreckt. Folgerichtig will Maurer zuerst das Heer und zum Beispiel die Logistik in Ordnung bringen. Neue Flugzeuge brauchen wir, das ist unbestritten, für die Luftraumüberwachung. Auf Grund der Prioritätenliste folgen sie nun einfach etwas später.

War der Antrag nicht vielmehr taktischer Natur, um mehr Geld zu erhalten?
Bundesrat Ueli Maurer wollte aufzeigen, dass es mit den vorhandenen Mitteln so nicht weitergehen kann. Entweder die Kampfjets werden zurückgestellt oder das Parlament muss reagieren. Der Bundesrat hat nun entschieden, dass das Verfahren vorerst weitergeführt werden soll. Ich denke auch, dass Maurer die zusätzlichen 500 Millionen Franken erhalten wird. Ich werde versuchen, ihn dabei zu unterstützen.

Wieviel hat Maurers Vorgänger, Samuel Schmid, aus Ihrer Sicht zur jetzigen Situation beigetragen?
Samuel Schmid und vor allem der ehemalige Armeechef Keckeis haben die Situation unrealistisch beurteilt.

Welche Mitverantwortung trägt dabei das Parlament?
Es hat die Vorgaben des VBS zu wenig hinterfragt.

Fakt ist: Es harzt an allen Ecken und Enden. In welche Richtung muss es mit der Schweizer Armee gehen? Wo steht sie im Jahr 2020?
Mit der jetzigen Führung mit Bundesrat Ueli Maurer an der Spitze, bin ich zuversichtlich, dass unsere Armee 2020 wieder hervorragend funktioniert. Die Richtung der Armee wird auch vom Sicherheitspolitischen Bericht beeinflusst. Dieser wird im Frühjahr 2010 verabschiedet.