Kopieren/Einfügen. Die beiden Textverarbeitungs-Befehle wurden beim Verfassen der heutigen Medienmitteilung zum Aus des Amateur-Fahrdienstes Uber Pop in Basel mehrfach verwendet. Kopiert wurde aus der Mitteilung über das Ende des umstrittenen Dienstes in Zürich vom August, eingefügt in die Meldung für Basel. Und zwar wunderbare Sätze wie «Mit diesem Schritt reagiert Uber auf den vielfachen Wunsch von Uber-Pop-Partnern, die mit der Uber App Geld verdienen und einen Beitrag zur lokalen Wirtschaft leisten möchten.»

Nicht kopiert und eingefügt wurde aber ein brisantes Detail: Im Gegensatz zu Zürich, wo das US-Unternehmen eine sofortige Einstellung verkündete, wird den Basler Uber-Pop-Fahrern eine Übergangsfrist bis zum 1. Juni 2018 gewährt. Damit diese genügend Zeit hätten, die Taxiprüfung zu machen und ihre Autos mit Fahrtenschreibern auszustatten. Wenn sie das machen, können sie nahtlos für Uber weiterarbeiten, schreibt das Unternehmen seinen Basler Pop-Fahrern in einer internen Mitteilung. Den Fahrern aus Zürich wurde keine Frist bis zur Einstellung des Pop-Dienstes gewährt, hingegen wurde ihnen die Möglichkeit geboten, während dreier Monate bis zur Absolvierung der Taxi-Prüfung als Uber-X-Piloten zu arbeiten – obwohl sie die Qualifizierung dafür nicht hatten.

Unia: Kampf geht weiter

Für die Unia Nordwestschweiz ist die Nachricht lediglich ein Zwischenschritt. «Auch für den X-Service bezahlt Uber keine Sozialversicherungsbeiträge. Das ist und bleibt ein unhaltbarer Zustand», sagt Thomas Leuzinger, Bereichsleiter Politik. Die Suva habe klar aufgezeigt, dass sowohl der Pop- als auch der X-Dienst von Uber illegal sind, weil die Fahrer weder angestellt noch selbstständig sind. «Wir werden das weiter verfolgen und uns alle Optionen für Aktionen offenlassen.»

Die genauen Hintergründe des Uber-Ausstiegs sind ungeklärt. Leuzinger sagt, dass er sich nicht vorstellen könne, dass Uber diesen Schritt freiwillig gemacht habe. Markus Kümin, ehemaliger Taxifahrer und Mitglied der Taxi-Gruppe in der Gewerkschaft Unia, sagt: «Es ist uns sicherlich gelungen, mit unseren Aktionen den Druck auf Uber zu erhöhen. Aber eigentlich hätte ich ein rascheres und konsequenteres Vorgehen der Behörden erwartet.» Auch die lange Übergangsfrist bis Juni 2018 sieht Kümin als Strategie: «Ich glaube nicht, dass viele der Amateurfahrer die Frist zum Erlangen der Taxiprüfung nutzen werden. Wenn sie die Vollkostenrechnung machen für die Prüfung, den Fahrtenschreiber und so weiter, dann wird ihnen rasch klar, dass die Rechnung als Uber-X-Fahrer nicht aufgeht.»

Dem widerspricht ein Basler Uber-X-Fahrer, der anonym bleiben möchte. Er selbst ist bereits im Besitz einer Taxi-Lizenz, fährt aber in Basel derzeit hauptsächlich für den Pop-Dienst, weil dieser häufiger nachgefragt werde. «Wenn die Nachfrage bei Uber X stimmt, dann kann man davon gut leben», sagt der Fahrer. Deshalb sei es eine gute Sache, dass Uber Pop nun eingestellt wird.

Die Basler Polizei macht derweil weiter wie bisher. «Die angekündigte Einstellung des Dienstes Uber-Pop nehmen wir zur Kenntnis. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird jedoch weiterhin die Einhaltung der Bestimmungen der Arbeits- und Ruhezeitverordnung bei Fahrzeugkontrollen stichprobenartig überprüfen und sie geht jeweils einem begründeten Verdacht nach, eine Person könnte berufsmässigen Personentransport ohne die entsprechende Fahrausweiskategorie betreiben», sagt Sprecher Toprak Yerguz. Bisher seien 66 Uber-Fahrer im Kanton Basel-Stadt festgestellt und rapportiert wurden, 32 Fälle seien bereits der Staatsanwaltschaft übergeben worden.